Erdogan kündigt seine letzte Wahl an
n-tv
Der türkische Präsident Erdogan regiert das Land zwei Jahrzehnten - nun kündigt er seinen Rückzug bis 2028 an. Die kommenden Kommunalwahlen im März sollen seine letzten sein. Diese seien sein "Finale".
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die Kommunalwahlen am 31. März in der Türkei als seine letzten Wahlen bezeichnet und damit erstmals ein bevorstehendes Ende seiner Regierungszeit thematisiert. "Mit der Autorität, die mir das Gesetz verleiht, werden diese Wahlen meine letzten Wahlen sein", erklärte Erdogan, der die Türkei seit 20 Jahren regiert - erst als Ministerpräsident und seit 2014 als Präsident. Seine jetzige Amtszeit endet im Jahr 2028.
"Ich arbeite ohne Unterbrechung. Wir laufen, ohne zu verschnaufen, denn für mich ist dies ein Finale", sagte Erdogan rund drei Wochen vor den Kommunalwahlen vor einer Versammlung der Türkischen Jugendstiftung (TÜGVA). Der 70-jährige Staatschef zeigte sich zuversichtlich, dass seine konservative Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) auch nach seinem Ausscheiden aus dem Amt an der Macht bleiben wird. Die Ergebnisse der Kommunalwahlen würden "ein Segen für meine Brüder sein, die nach mir kommen. Es wird einen Vertrauenstransfer geben", betonte Erdogan.
Die größte Herausforderung für Erdogans AKP wird vermutlich die Rückeroberung der Millionenmetropole Istanbul sein, deren Bürgermeister Erdogan in den 90er Jahren war. Bei der Kommunalwahl 2019 war sie an die Opposition gegangen. Die Großstadt fiel bei den Wahlen im Jahr 2019 an Ekrem Imamoglu von der Oppositionspartei CHP. Der Sieg des CHP-Kandidaten Imamoglu war damals durch die direkte Unterstützung der rechtsgerichteten Iyi-Partei und indirekt durch die HDP ermöglicht worden, die auf einen eigenen Kandidaten verzichtet hatte. Indem sich die Opposition gesammelt hinter Imamoglu stellte, konnte Erdogans islamisch-konservativer Kandidat Binali Yildirum besiegt werden. Dies beendete die 15-jährige AKP-Herrschaft im Rathaus Istanbuls.
Gebsattel (dpa/lby) - Auf einer Geburtstagsfeier in Gebsattel (Landkreis Ansbach) sind zwei Gäste mit einer Axt angegriffen und verletzt worden. Als Täter verdächtigt die Polizei einen 37-Jährigen. Die Mordkommission ermittle wegen eines versuchten Tötungsdelikts, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken mit. Zwei Männer im Alter von 21 und 28 Jahren wurden bei dem Vorfall in einem Vereinsheim am frühen Sonntagmorgen am Oberkörper und an den Händen verletzt, glücklicherweise nicht lebensbedrohlich, wie es in der Mitteilung heißt. Der 28-Jährige sei allerdings stationär im Krankenhaus aufgenommen worden.
Die deutsche Industrie darbt derzeit besonders. Erste zarte Erholungspfänzchen täuschen nicht über die Probleme hinweg. Aber es geht auch anders, findet zumindest Kanzler Scholz. Auf einem Wirtschaftsforum in Brandenburg findet er für die Entwicklung in Ostdeutschland positive Worte - und kündigt mehr Tempo an.
Walldorf (dpa/lsw) - Ein Minderjähriger soll ein nicht zugelassenes Auto durch Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) gefahren haben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll der 13-Jährige den Wagen zuvor aus einer Autowerkstatt entwendet haben. Ein Zeuge alarmierte demnach die Polizei, als er am Samstagabend das Auto ohne Kennzeichen sah. Offenbar bemerkte der minderjährige Fahrer den Zeugen, schaltete das Licht aus und bog in eine Einfahrt ein. Seine zunächst unbekannten Mitfahrer sollen dort aus dem Wagen geflüchtet sein. Beamte einer Streife fassten den 13-Jährigen, der seinem Alter gemäß nach Polizeiangaben nicht über eine Fahrerlaubnis verfügte. Die Ermittlungen wurden aufgenommen.
Heilsbronn (dpa/lby) - Nach der Verletzung eines 25-Jährigen mit einem Maßkrug auf einem Kirchweihfest in Dietenhofen (Landkreis Ansbach) ermittelt eine Mordkommission. Die Staatsanwaltschaft gehe aufgrund der potenziell lebensbedrohlichen Tatausführung von einem versuchten Tötungsdelikt aus, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Sonntag mit.