Energiekrise: Land hilft Kommunen mit zusätzlichen Millionen
n-tv
Schwerin (dpa/mv) - Das Land Mecklenburg-Vorpommern hilft den Kommunen mit einem dreistelligen Millionenbetrag bei der Bewältigung der Energiekrise. Dabei handelt es sich einerseits um zusätzliche Hilfen und andererseits um das Vorziehen ohnehin zu zahlender Leistungen, wie Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) nach einem fünfstündigen Kommunalgipfel am Montagabend in Schwerin deutlich machte.
Die Kommunen selbst sollen 50 Millionen Euro aus ihren Steuermehreinnahmen einbringen. Insgesamt sollen den Städten, Gemeinden und Landkreisen im kommenden Jahr 185 Millionen Euro mehr zur Verfügung stehen als bisher geplant.
Unter anderem soll die Infrastrukturpauschale für Investitionen, etwa in Straßen und Schulen, im kommenden Jahr von 100 auf 150 Millionen Euro steigen. Für Sonderbedarfszuweisungen an klamme Kommunen, damit auch diese investieren können, sollen in den kommenden drei Jahren jeweils zehn Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stehen. Fünf Millionen Euro extra soll es für den Katastrophenschutz geben. Die Erstattung der höheren Kosten in den Wohngeldstellen infolge der geplanten großen Wohngeld-Reform des Bundes soll vorgezogen werden, um die Städte und Gemeinden zu entlasten. Zehn Millionen Euro soll es zur Begleichung höherer Energiekosten von Schulen jeglicher Trägerschaft geben, fünf Millionen Euro für die Kitas.
Der Vorsitzende des Städte- und Gemeindetages, Wismars Bürgermeister Thomas Beyer (SPD), lobte das Ergebnis des Gipfels ebenso wie der Vorsitzende des Landkreistages, Ludwigslust-Parchims Landrat Stefan Sternberg (SPD).
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.