EEG-Umlage könnte schon im Juli wegfallen
n-tv
Zuletzt soll auch Kanzler Scholz zugestimmt haben: Die Bundesregierung einigt sich laut einem Bericht auf die Abschaffung der EEG-Umlage zum 1. Juli. Die Entlastung soll insgesamt mehr als sechs Milliarden Euro betragen. Unklar ist noch, wie erreicht wird, dass diese auch bei den Verbrauchern ankommt.
Die Ampelkoalition hat sich laut einem Medienbericht darauf verständigt, die EEG-Umlage schon zum 1. Juli dieses Jahres statt Anfang 2023 zu streichen. Das berichtet der "Spiegel". Die Bürger werden demnach 2022 um mehr als sechs Milliarden Euro entlastet. Laut "Spiegel" hat auch Bundeskanzler Olaf Scholz von der SPD nach anfänglichem Zögern der Maßnahme zugestimmt.
Ein Dreipersonenhaushalt soll dadurch im Schnitt jährlich rund 130 Euro sparen. Diese Kosten will laut dem Bericht künftig die Regierung tragen. Der Bundeshaushalt werde dabei geschont, weil zunächst 10,6 Milliarden Euro aus dem EEG-Konto genutzt werden sollen. Sobald diese Summe aufgebraucht ist, werde der Energie- und Klimafonds die Entlastung finanzieren. Er speist sich aus den Einnahmen aus dem Emissionshandel.
Zuvor hatte bereits Bundesfinanzminister Christian Lindner von der FDP auf eine schnelle Gesetzesreform gedrungen, um die EEG-Umlage abzuschaffen. "Wir warten nur auf einen entsprechenden Beschluss der Koalition, zu dem ich rate", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Sein Ministerium stehe bereit, um die Abschaffung zu finanzieren. "Pro Monat könnten private Haushalte und Betriebe so immerhin um gut 1,1 Milliarden Euro entlastet werden."
