Diese Länder verschärfen erneut die Corona-Regeln

Länder und Bund haben sich auf neue Auflagen im Kampf gegen die Pandemie verständigt. Diese betreffen neben den Ungeimpften inzwischen auch diejenigen, die ihre dritte Impfung noch nicht erhalten haben. Nun schärfen mehrere Länder ihre Verordnungen nach.

Bund und Länder haben sich mit Blick auf die sich ausbreitende Omikron-Variante auf eine leichte Verschärfung der Beschränkungen verständigt. Allerdings machte Kanzler Olaf Scholz auch deutlich, dass man die Entwicklung im Blick behalte und zu schnellen Anpassungen der Maßnahmen bereit sei. "Wenn etwas zu tun ist, wird sofort gehandelt", sagte der SPD-Politiker. Alles, was notwendig sei, werde gemacht. "Es wird keinen Zeitverzug geben."

In den Ländern beginnt zunächst aber die Umsetzung der Beschlüsse in jeweilige Verordnungen. Dabei können die Länder durchaus über die Vereinbarungen hinausgehen. Bund und Länder hatten wiederholt vereinbart, dass die gemeinsame Verständigung nur eine Art Obergrenze sei und es den Ländern freigestellt ist, darüber hinauszugehen - vor allem, wenn die Landesparlamente die epidemische Notlage festgestellt haben.