Dezernentin entschuldigt sich: Reaktion auf OB-Kritik
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Mainz (dpa/lrs) - Nach der öffentlichen Kritik des Mainzer Oberbürgermeisters Nino Haase (parteilos) an der kurzfristigen Einrichtung einer Busspur hat sich die Verkehrsdezernentin der Stadt entschuldigt. Wegen des Wetters und der Tatsache, dass vorübergehende Markierungen bei Dauerregen nicht halten, sei nicht klar gewesen, ob sich die Spur einrichten lasse, teilte die grüne Dezernentin Janina Steinkrüger am Montag mit. "Daher ist es zu einer sehr kurzfristigen Information gekommen, wofür ich mich ausdrücklich entschuldige." Die Planungen für die Spur seien aber durchaus mit den zuständigen Stellen, Behörden und der Polizei abgestimmt gewesen.
Auf der zentralen Rheinstraße war kurzfristig in einer Fahrtrichtung eine Autospur in eine Busspur umgewandelt worden, was für Ärger sorgte. OB Haase hatte sich dazu am Freitag per Mitteilung zu Wort gemeldet und betont, Eingriffe in den Verkehr in dieser Dimension müssten ausreichend politisch diskutiert und frühzeitig kommuniziert werden. Hintergrund für die Busspur war, dass am nahen Rheinufer in den kommenden Wochen viele Veranstaltungen sind, dieses also von Radfahrern nicht genutzt werden kann. Daher hatte der Stadtrat die Verwaltung aufgefordert, eine Alternativroute für den Radverkehr zu erarbeiten. Die erdachte Lösung, die Steinkrüger nach wie vor für die beste hält, sah vor, dass Radfahrer die Busspur nutzen können.
Haase hatte am Freitag moniert, diese Lösung hätte im Stadtvorstand, im Verkehrsausschuss und zuständigen Ortsbeirat beraten werden müssen. Künftig würden alle wichtigen Sperrungen von Straßen und Parkplätzen nur noch dann genehmigt, wenn dem Stadtvorstand hierfür ein "überzeugendes Kommunikationskonzept" vorgelegt werde.
München (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung will die jahrelangen Planungen für ein neues Konzerthaus in München noch einmal komplett von vorn beginnen und damit eine Halbierung der Kosten erreichen. Kern des Projekts soll ein großer Konzertsaal sein - das "Drumherum" werde aber weniger, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München sagte. Ziel sei es, bis 2036 "erfolgreich zu sein".
Vechta (dpa/lni) - Bei Löscharbeiten in einem Wohnhaus in Vechta haben Einsatzkräfte der Feuerwehr am Dienstag einen Toten gefunden. Bei dem Mann handelt es sich wahrscheinlich um den 66 Jahre alten Bewohner, der alleine in dem Haus lebte, teilte die Polizei mit. Todes- und Brandursache müssten nun ermittelt werden.
Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.
Dresden (dpa/sn) - Zum Erhalt der sächsischen Kur- und Erholungsorte fordern der Tourismusverband und der Heilbäderverband einen Mehrlastenausgleich. Ohne einen Ausgleich für die zusätzlichen Kosten für Erhalt, Ausbau und Schaffung, der für die staatlichen Prädikate notwendigen Infrastruktur, sei die Zukunft dieser Orte in Gefahr, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung am Dienstag. Die damit verbundenen Ausgaben auf kommunaler Seite stünden in keinem Verhältnis zu den Einnahmen der Gemeinden und belasteten damit den Haushalt der Kommunen enorm.
Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.