Deutsche Blockadehaltung gegen Ölembargo bröckelt

Deutschland ist innerhalb der EU lange Zeit der Hauptbremser, wenn es um den Importstopp russischen Rohöls geht. Nun soll Berlin nach Angaben deutscher EU-Vertreter den Weg dafür doch freimachen. Möglich macht das ein Abkommen mit Polen, das Deutschland Ölimporte aus aller Welt sichern soll.

Deutschland ist nach Angaben deutscher Regierungsvertreter bereit, kein russisches Öl mehr zu kaufen und damit den Weg für ein Verbot von Rohölimporten aus Russland durch die Europäische Union freizumachen. Am Mittwoch hoben die deutschen Vertreter bei den EU-Institutionen den Einspruch des Landes gegen ein vollständiges russisches Öl-Embargo auf, sofern Berlin genügend Zeit erhält, um alternative Lieferungen zu sichern, wie zwei Offizielle sagten. Berlin war einer der Hauptgegner einer Sanktionierung des Öl- und Gashandels der EU mit Moskau gewesen.

Der Meinungswandel in Berlin findet vor dem Hintergrund von Bemühungen statt, den EU-Mitgliedstaaten Polen und Bulgarien zu helfen, ein Erdgasdefizit auszugleichen, nachdem Russland in dieser Woche die Lieferungen gestoppt hatte, weil sich die beiden Länder angeblich weigerten, für die Importe in Rubel zu zahlen. Der Kreml verlangt, dass die EU-Käufer auf spezielle Bankkonten einzahlen, auf denen die Einlagen von Euro und Dollar in Rubel umgerechnet werden.

Nach Schätzungen der Denkfabrik Bruegel zahlt die EU an staatlich kontrollierte russische Unternehmen täglich rund eine Milliarde Euro für Energie. Kritiker sagen, dass dieses Geld das Regime des russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinen Krieg in der Ukraine finanziert.