Der Kanzler verspricht: "Es geht gut aus"

Die erste Regierungserklärung von Bundeskanzler Scholz gerät zur kleinteiligen Nachlese des Koalitionsvertrags. Dennoch hat der neue Regierungschef ein paar zentrale Botschaften mitgebracht. Der neue Oppositionsführer schäumt.

Wer sich am Ende der ersten Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz noch immer nicht gemeint fühlt, lebt entweder nicht in der Bundesrepublik oder war an der entsprechenden Stelle kurz weggenickt. Der neue Regierungschef nimmt sich eine Woche nach seiner Ernennung viel Zeit, die Vorhaben seiner Regierung vorzutragen. Das ist gut für die wenigen Menschen, die in den vergangenen Pandemie-Monaten verreist waren. Die überwiegende Mehrheit im Land hätte vielleicht keine Nachlese des Koalitionsvertrags der Ampel-Parteien gebraucht, schon gar nicht in Scholz‘ gewohnt Pathos-freier Vortragsweise.

Ausgeschlafene Zuhörer konnten dem Auftritt des 63-Jährigen dennoch einige Fingerzeige auf das Regierungshandeln in den ersten Ampelmonaten entnehmen. Und dies wird der Ampel mehr von außen diktiert, als dass sie sich die Themen ausgesucht hätte: die Bewältigung der Pandemie und die schleunige Dekarbonisierung Deutschlands. "Niemandem geht es gut in diesen Zeiten. Mir nicht, Ihnen nicht und den Bürgerinnen und Bürgern nicht", sagt Scholz in dem Part seiner Zeile für Zeile vorgelesenen Rede noch vergleichsweise eindringlich. "Wir werden den Kampf gegen diese Pandemie mit größter Entschlossenheit führen und ja, wir werden ihn gewinnen."