Demokratieprojekte: Rechtsextreme Mobilisierung bei Demos
n-tv
Erfurt/Jena (dpa/th) - Mehrere Thüringer Demokratieprojekte sehen in den Corona-Demonstrationen eine rechtsextreme Mobilisierung und warnen vor einer Krise der Demokratie. "Auch wenn nur ein Teil der Protestierenden der extremen Rechten zugeordnet werden kann, so sind demokratiefeindliche Ideologien, wie Antisemitismus, Verschwörungserzählungen und Autoritarismus, der gemeinsame Nenner", heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung von der Beratungsstellen MOBIT und ezra sowie dem Zentrum für Rechtsextremismusforschung, Demokratiebildung und gesellschaftliche Integration der Friedrich-Schiller-Universität Jena und dem IDZ (KomRex).
Es zeige sich eine fortgeschrittene Radikalisierung - etwa durch rechte Bedrohungen und Gewalttaten. "Auf den Demonstrationen und im Netz beobachten wir eine enorm aggressive Haltung gegenüber der parlamentarischen und pluralistischen Demokratie und ihren Akteur:innen", erklärte Romy Arnold, Projektleiterin von MOBIT.
Die Radikalisierung baue dabei auf Akteuren auf, "die seit Jahren in der rechtsextremen Szene in Thüringen aktiv sind". Axel Salheiser, Wissenschaftler am Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft, erklärte, die AfD müsse dabei als "zentraler rechtsextremer Akteur" in Thüringen gesehen werden. Sie habe ein Interesse "an der Inszenierung einer "freiheitlichen Volksbewegung" gegen die etablierte Politik und gesellschaftliche Institutionen".
Die Demokratieprojekte forderten, einer antidemokratischen Agitation und Mobilisierung "konsequenter entgegenzutreten", wie sie schreiben.
