Corona-Demos: Minister beklagt Verrohung politischer Kultur
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat in Zusammenhang mit den Corona-Protesten eine Verrohung der politischen Kultur beklagt. Zwar habe es immer wieder Morddrohungen von Rechtsextremisten gegen Politiker gegeben, sagte Maier in einem Interview mit der Zeitung "Welt" (Montag). "Aber zurzeit kommen solche Einschüchterungsversuche in einer Massivität, wie ich es noch nicht erlebt habe. Das ist beunruhigend."
Maier räumte Fehler von Rot-Rot-Grün in Thüringen beim Corona-Krisenmanagement ein. So sei es bei der Frage von Schulöffnungen oder Schließungen zu lange "hin und her" gegangen. "Der Schlingerkurs frustriert viele, dass es dann Protest gibt, darf uns nicht wundern", sagte Maier der Zeitung.
Er befürchte zudem, dass es kaum noch gelingen werde, Impfgegner zu erreichen. Viele Menschen hielten "Impfverweigerung für ihren persönlichen Widerstand gegen einen angeblich übermächtigen Staat". Eine allgemeine Impfpflicht könnte die Eskalationsspirale nach seinen Worten weiter nach oben treiben. Es sei ein Fehler gewesen, sie zu Beginn auszuschließen.
Pirna (dpa/sn) - In Pirna haben zwei Männer drei Frauen rassistisch beschimpft und ihnen mit Schlägen gedroht. Wie ein Sprecher der Polizei am Montag mitteilte, blieben die Frauen im Alter von 17, 28 und 46 Jahren aus dem Libanon sowie Libyen am frühen Sonntagabend körperlich unverletzt. Gegen die zwei Tatverdächtigen im Alter von 46 und 64 wird nun wegen Bedrohung und Beleidigung ermittelt. Gegen den 64-Jährigen ermittelt die Polizei außerdem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, da er sich gegen die polizeilichen Maßnahmen wehrte. Nachdem die Polizei seine Identität feststellte, habe der 64-Jährige zielgerichtet die Auseinandersetzung mit den Frauen und Zeugen gesucht, hieß es. Laut Polizei seien die Beamten sofort eingeschritten. Außerdem habe der 64-Jährige zunächst eine falsche Identität angegeben.
Tierschenreuth (dpa/lby) - Nach dem Fund einer Flasche mit Brandmittel an einem Mehrfamilienhaus ermittelt die Polizei in der Oberpfalz wegen versuchter schwerer Brandstiftung. Anwohner hätten an dem Haus in Tirschenreuth Schäden an der Fassade und an mehreren Fenstern bemerkt, teilte die Polizei am Montag mit. Beamte hätten am Freitag vor Ort dann die Flasche entdeckt, mit deren Hilfe mutmaßlich Teile des Gebäudes in Brand gesetzt werden sollten. Verletzt wurde bei dem Vorfall demnach niemand. Das Motiv blieb zunächst unklar. Die Polizei suchte nach dem Täter und bat um Hinweise von Zeugen.