China setzt drei US-Rüstungskonzerne auf "schwarze Liste"

Der Konflikt zwischen China und den USA findet auf zahlreichen "Schlachtfeldern" statt. Nun setzt Peking drei US-Rüstungsunternehmen auf eine Sanktionsliste. Die beliefern zuvor Taiwan offenbar mit Waffen. Der Termin für Schritt scheint bewusst gewählt.

Parallel zum Amtsantritt des neuen taiwanischen Präsidenten Lai Ching-te hat China Sanktionen gegen drei US-Rüstungskonzerne angekündigt. Wie das chinesische Handelsministerium mitteilte, wurden die Verteidigungs-, Raumfahrt- und Sicherheitssparte von Boeing sowie die Unternehmen General Atomics Aeronautical Systems und General Dynamics Land Systems auf eine Liste "unzuverlässiger Unternehmen" gesetzt. Damit sollen sie für Waffenlieferungen an die demokratische Inselrepublik Taiwan bestraft werden, die Peking als Teil Chinas betrachtet. Den Firmen sind somit weitere Investitionen in China untersagt, für ihre Manager gelten Reiseverbote.

Die Maßnahme ist die jüngste in einer Reihe von Sanktionen, die Peking in letzter Zeit gegen US-Rüstungsfirmen wegen Waffenverkäufen an Taiwan verhängt hat. Bereits im September vergangenen Jahres hatte China die US-Rüstungsfirmen Lockheed Martin und Northrop Grumman wegen solcher Waffenverkäufe auf die Sanktionsliste gesetzt. Im Januar folgten fünf weitere Unternehmen. Auch die USA setzen immer wieder chinesische Unternehmen auf ihre Sanktionsliste. Die Beziehungen zwischen Washington und Peking sind seit Längerem sehr gespannt.

Waffenlieferungen an Taiwan werden von der Regierung von US-Präsident Joe Biden mit zunehmendem Druck Chinas auf die Inselrepublik begründet, etwa mit einer verstärkten militärischen Präsenz in der Luft und zur See. China sieht die demokratisch regierte Insel als Teil der Volksrepublik an und hat mehrmals mit einer Invasion gedroht. Taiwan hingegen versteht sich als unabhängig - und der neue Präsident Lai Ching-te hat bislang nicht erkennen lassen, an diesem Selbstverständnis rütteln zu wollen.