CDU nominiert Kandidaten für Amt des Landtagspräsidenten
n-tv
Kiel (dpa/lno) - Die CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag will am Dienstag einen Kandidaten oder eine Kandidatin für das Amt des Landtagspräsidenten nominieren. Das teilte ein Fraktionssprecher am Montag mit. Der scheidende Landtagspräsident Klaus Schlie hat das Amt seit Juni 2012 inne. Zur Landtagswahl am 8. Mai war der frühere Innenminister aber nicht noch einmal angetreten. Im vergangenen Jahr war bekanntgeworden, dass der 68-Jährige an Krebs erkrankt ist. Im Frühjahr hatte er deshalb auch seine Amtsgeschäfte ruhen lassen.
Der Landtagspräsident oder die Landtagspräsidentin wird in der konstituierenden Sitzung gewählt, die für den 7. Juni geplant ist. Traditionell steht der stärksten Fraktion das Vorschlagsrecht zu. Laut Geschäftsordnung führt der Landtagspräsident die Geschäfte des Parlaments und vertritt den Landtag als oberster Repräsentant nach außen. Zudem beruft er die Sitzungen ein und leitet sie abwechselnd mit seinen Stellvertretern.
In der zurückliegenden Wahlperiode gab es in Schleswig-Holstein drei Landtagsvizepräsidentinnen. Bislang hat nur die SPD-Fraktion eine Kandidatin für einen der Posten nominiert. Bei den anderen Fraktionen stehe dies noch aus, sagte eine Landtagssprecherin.
Die CDU hatte die Landtagswahl mit 43,4 Prozent überraschend klar gewonnen. Im neuen Parlament kommt sie damit auf 34 der 69 Sitze. Es folgen die Grünen mit 14, die SPD mit 12 und die FDP mit 5 Sitzen. Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) kommt auf 4 Sitze.
