Bundeswehr-Offizier wegen Spionage angeklagt

Seit August sitzt ein früherer Bundeswehrsoldat in Untersuchungshaft, weil er dem russischen Geheimdienst vertrauliche Informationen übermittelt haben soll, zu denen er durch seinen Beruf Zugang hatte. Nun soll er sich vor Gericht verantworten.

Er soll für Russland spioniert haben - nun hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen den früheren Bundeswehrsoldaten Thomas H. erhoben. Die Karlsruher Behörde wirft ihm den Angaben nach vor, dass er in einem Fall Informationen zur Weiterleitung an einen russischen Geheimdienst übermittelt habe, die er bei seiner Arbeit im Beschaffungsamt der Bundeswehr in Koblenz erlangt habe. H. war im August festgenommen worden und sitzt derzeit in Untersuchungshaft.

Der Bundesanwaltschaft zufolge wandte H. sich ab Mai 2023 aus eigenem Antrieb an die russische Botschaft in Berlin und das Generalkonsulat in Bonn und bot eine Zusammenarbeit an. Seine Festnahme sorgte im vergangenen Jahr für großes Aufsehen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser kündigte danach strengere Sicherheitsprüfungen in Behörden an. Der Bundeswehrverband rief Soldaten zur Wachsamkeit gegenüber radikalen Tendenzen auf.

Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, wo H. arbeitete, vergibt jährlich Rüstungsaufträge in Milliardenhöhe. Im Zuge des Ukraine-Kriegs und der Wiederausrichtung der Bundeswehr auf die Landes- und Bündnisverteidigung wuchsen die Aufgaben der Mammutbehörde mit rund 12.000 Mitarbeitern nochmals deutlich. H. werden konkret geheimdienstliche Agententätigkeit und die Verletzung des Dienstgeheimnisses vorgeworfen. Über die Zulassung der Anklage und die Eröffnung des Hauptverfahrens entscheidet nun das Oberlandesgericht Düsseldorf.