Bund will mehr Tempo bei neuen Rüstungsfabriken
n-tv
Nach dem Vorbild von LNG-Terminals soll der Bau von Rüstungsfabriken in Deutschland schneller werden. Die Bundesregierung arbeitet an einer Strategie für eine modernere Verteidigungsindustrie. Wirtschaftsminister Habeck erwartet von Deutschland mehr Dominanz.
Die Bundesregierung will mit weiteren Maßnahmen die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands verbessern. Die Regierung arbeitet an einem Strategiepapier zur Modernisierung der Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie, wie ein Sprecher von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sagte. "Es wird in mehreren Ressorts erarbeitet."
Zu Details äußerte sich der Sprecher nicht. Laut "Handelsblatt" sollen in dem Strategiepapier unter anderem beschleunigte Genehmigungsverfahren für die Errichtung von Rüstungsfabriken in Deutschland verankert werden. Nach dem Vorbild von Terminals für Flüssiggas (LNG) könnte der Gesetzgeber demnach Fristen verkürzen und Einspruchsmöglichkeiten durch Bürgerinitiativen beschränken, berichtete die Zeitung. Unter Berufung auf Regierungskreisen hieß es weiter, die Beteiligten planten, das Papier noch im August im Bundeskabinett zu beschließen.
