Bund muss sich um Akzeptanz für LNG-Terminal kümmern
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Schwerin/Mukran (dpa/mv) - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig steht dem vom Bund geplanten Bau eines Terminals für Flüssigerdgas (LNG) auf Rügen weiter kritisch gegenüber. "Wir haben von Anfang an gesagt, dass solch ein Projekt auf Akzeptanz beim Tourismus und auch bei den Bürgerinnen und Bürgern stoßen muss", sagte Schwesig am Donnerstag in Schwerin. "Und ich sehe es sehr kritisch, wenn die Bundesregierung ein Energieprojekt zur Versorgung von Deutschland und Europa gegen den Willen eines Landes und vor allem gegen den Willen der Bevölkerung vor Ort durchdrücken will", sagte die SPD-Politikerin weiter. Dem Bund sei es bisher nicht gelungen, dafür zu sorgen, dass die Bürger in den betroffenen Regionen auch etwas davon haben - weder beim Thema Erneuerbare Energien noch beim Thema LNG.
Zu möglichen Gegenleistungen der Bundesregierung für den Terminal-Bau auf Rügen wie die Kostenübernahme für den Ausbau des Hafens in Mukran oder der Bahninfrastruktur in Vorpommern wollte sich Schwesig nicht direkt äußern. Der Bund sei aber verpflichtet, wenn er das Projekt unbedingt wolle, sich um Akzeptanz vor Ort zu kümmern und den Dialog zu führen. Dort müsse man über solche Maßnahmen sprechen, sagte die Regierungschefin. Unabhängig davon laufe ein rechtsstaatliches Verfahren, in dem die zuständigen Fachbehörden ohne politische Einflussnahme Pro und Contra abzuwägen und Entscheidungen zu treffen hätten. "Und ich gehe ganz fest davon aus, dass Entscheidungen dann auch gerichtlich überprüft werden."
Der Bundesrat hatte Anfang Juli gegen den Willen Mecklenburg-Vorpommerns der Aufnahme des Terminals in Mukran auf Rügen in das LNG-Beschleunigungsgesetz zugestimmt. Das Vorhaben trifft in der Region auf starke Ablehnung, weil nachteilige Auswirkungen auf den strukturbestimmenden Tourismus befürchtet werden.
Kamenz (dpa/sn) - Sachsens Tourismus hat wieder mehr Menschen einen Job geboten. Im Vorjahr waren in dieser Branche 63.600 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wie das sächsische Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zu 2022 stieg die Beschäftigtenzahl um nahezu ein Prozent, und damit auf den dritthöchsten Stand nach 2018 und 2019.
Halle (dpa/sa) - In einer Spielothek in Halle hat es in der Nacht auf Dienstag gebrannt. Eine Lüftung habe gegen Mitternacht Feuer gefangen, teilte die Polizei am Morgen mit. Die Beamten vermuten einen technischen Defekt als Brandursache. Verletzt wurde niemand. Der Einsatz war am Morgen bereits beendet. Zur Höhe des Sachschadens machte die Polizei bislang keine Angaben.
Altmannstein (dpa/lby) - Ein durch das riskante Verhalten eines anderen Autofahrers verursachter Unfall mit drei Autos in Oberbayern ist verhältnismäßig glimpflich ausgegangen. Die Fahrzeuge waren am Montag zusammengestoßen, nachdem mehrere Fahrer durch das Überholmanöver eines bisher Unbekannten zu Vollbremsungen gezwungen worden waren, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der vierte Wagen kam dabei nicht mehr rechtzeitig zum Stehen und schob das Auto vor ihm in einen weiteren Wagen. Zwar wurde niemand verletzt, der Schaden wird aber auf mehrere Tausend Euro geschätzt. Der überholende Wagen setzte seine Fahrt fort, die Polizei bittet um Hinweise auf ihn oder den überholten Lastwagen.
Bützow (dpa/mv) - Bei einem Wild-Unfall auf der Landstraße 13 bei Bützow (Landkreis Rostock) sind ein Motorradfahrer und seine Beifahrerin verletzt worden. Wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte, waren der 51-jährige Leichtkraftradfahrer und seine Beifahrerin auf der L13 unterwegs, als plötzlich ein Reh die Straße überquerte. Es kam zu einer Kollision, wodurch der 51-Jährige die Kontrolle über sein Motorrad verlor. Dabei wurde er schwer verletzt; seine 34-jährige Beifahrerin zog sich leichte Verletzungen zu. Beide seien ins Krankenhaus gebracht worden. Das Reh starb.