Bayern: Vereins-Versammlungen auch online ermöglichen
n-tv
München (dpa/lby) - Vereine sollen ihre Mitgliederversammlungen dauerhaft auch online abhalten können - das ist das Ziel einer Bundesratsinitiative, die das bayerische Kabinett auf den Weg bringen will. Die bisherige coronabedingte Sonderregelung soll demnach fest im Bürgerlichen Gesetzbuch verankert werden. "Wir wollen Vereine vor zeitraubenden Satzungsänderungen bewahren", sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) zur Begründung. Sein Ministerium will nun eine entsprechende Initiative erarbeiten und in den Bundesrat einbringen.
"Während der Pandemie konnten Vereine ihre Mitgliederversammlungen auch digital abhalten, ohne dafür die Satzung ändern zu müssen. Die coronabedingte Sonderregelung ist noch bis zum 31. August dieses Jahres in Kraft", erklärte Eisenreich. Bayern setze sich nun dafür ein, dass dies dauerhaft im Bürgerlichen Gesetzbuch verankert werde. Denn in den vergangenen zwei Jahren hätten sich virtuelle Besprechungen, Sitzungen und Versammlungen bereits bewährt.
Als Videokonferenz wäre die Mitgliederversammlung ab September nach aktuellem Stand nur noch möglich, wenn dies in der Satzung ausdrücklich zugelassen wird oder sämtliche Mitglieder zustimmen. Das gilt auch für Beschlussfassungen durch den Vereinsvorstand.
"Die Welt wird immer digitaler", betonte Eisenreich. "Deshalb brauchen auch Vereine und Stiftungen einen modernen rechtlichen Rahmen für Mitgliederversammlungen und Vorstandssitzungen - ohne eine zeitraubende und aufwendige Satzungsänderung." Gleichzeitig sollten die Mitgliedschaftsrechte der Vereinsmitglieder gestärkt werden.
Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.
Kamenz (dpa/sn) - Sachsens Tourismus hat wieder mehr Menschen einen Job geboten. Im Vorjahr waren in dieser Branche 63.600 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wie das sächsische Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zu 2022 stieg die Beschäftigtenzahl um nahezu ein Prozent, und damit auf den dritthöchsten Stand nach 2018 und 2019.