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BA-Chef: Arbeitgeber können Ungeimpfte ablehnen
n-tv
Im März könnte der Bundestag über die Corona-Impfpflicht abstimmen. Sollte es wirklich zu einer Einführung kommen, hätte das auch Konsequenzen für die Arbeitswelt, meint Detlef Scheele. Laut dem Chef der Bundesagentur für Arbeit haben Arbeitgeber dann das Recht, ungeimpfte Bewerber abzulehnen.
Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, sieht bei Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht auch Konsequenzen für den Arbeitsmarkt. "Erst wenn es eine allgemeine Impfpflicht gibt und Verstöße auch mit Rechtsfolgen verbunden sind, können Arbeitgeber einen Bewerber ablehnen, weil er nicht geimpft oder genesen ist", sagte Scheele den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Auch wir als Bundesagentur müssen dann prüfen, ob eine fehlende Impfung zu einer Sperrzeit führt." Eine Sperrzeit bedeutet, dass ein Arbeitsloser für eine bestimmte Zeit kein Arbeitslosengeld bekommt.
Momentan habe der Impfstatus von Beschäftigten faktisch keine Auswirkung auf den Arbeitsmarkt, "denn es gibt gegenwärtig keine entsprechende Rechtsgrundlage", führte Scheele aus. Mit Einführung einer allgemeinen Impfpflicht werde sich die Lage allerdings ändern. "So wie aktuell der 3G-Status am Arbeitsplatz abgefragt werden muss, bekommen Arbeitgeber dann das Recht, den 2G-Status zu prüfen. Diese Möglichkeit gibt es gegenwärtig nicht."
Der Bundestag hat am Mittwoch in einer Orientierungsdebatte erstmals ausführlich über die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland diskutiert. Im Wesentlichen gibt es bisher drei Ansätze: Ein Entwurf für eine Impfpflicht ab 18 Jahre wird gerade von Parlamentariern aller drei Ampel-Fraktionen vorbereitet.
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Oranienbaum-Wörlitz (dpa/sa) - Ein 71-jähriger Autofahrer ist mit seinem Auto bei Oranienbaum-Wörlitz von der Straße abgekommen und gegen einen Baum geprallt. Dabei ist er tödlich verletzt worden, wie ein Sprecher der Polizei am Dienstag mitteilte. Am Montagnachmittag sei das Fahrzeug des Mannes aus bislang unbekannten Gründen im Bereich einer Rechtskurve nach links von der Bundesstraße 107 abgekommen und gegen einen Baum geprallt. Ersthelfer bargen den Mann tot aus dem Auto.
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München (dpa/lby) - Nach Kritik an der ab Donnerstag geplanten Glaubenskonferenz UNUM24 in München haben die Organisatoren Bürgermeisterin Verena Dietl (SPD) und die Initiatoren des Christopher Street Days zum Gespräch eingeladen. "Wir hätten uns gewünscht, es wäre schon im Vorfeld der öffentlichen Kritik zu einem Gespräch unter uns gekommen", hieß es in dem Brief, der unter anderem von den beiden Veranstaltern der Konferenz unterzeichnet wurde. "Unser Glaubenstreffen zielt ja gerade darauf ab, Trennendes zu überwinden und auch sehr unterschiedliche Menschen miteinander zu verbinden und auch zu versöhnen."
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Elchingen (dpa/lby) - Ein 38 Jahre alter Autofahrer ist bei einem Unfall auf regennasser Fahrbahn der A8 in Schwaben lebensgefährlich verletzt worden. Er sei am Montag zwischen der Anschlussstelle Oberelchingen und dem Autobahnkreuz Ulm/Elchingen in Richtung München von der Fahrbahn abgekommen und mit dem Wagen gegen die Mittelschutzplanke geprallt, teilte die Polizei mit. Danach kam das Fahrzeug nach rechts ab und überschlug sich mehrfach im Grünstreifen. Der Fahrer wurde in ein Krankenhaus gebracht. Der entstandene Totalschaden am Fahrzeug wird auf etwa 35.000 Euro geschätzt. Ein Gutachter wurde zur Klärung des genauen Unfallhergangs hinzugezogen.
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Sindelfingen (dpa/lsw) - Auf der Flucht vor der Polizei ist ein 18-Jähriger mit deutlich mehr als 100 Stundenkilometern durch Sindelfingen (Landkreis Böblingen) gerast. In einem Wohngebiet habe er dann in der Nacht auf Montag an einer geschlossenen Schranke gestoppt und sei zu Fuß weiter geflüchtet, teilte die Polizei mit. Die Beamten entdeckten ihn schließlich samt 22-jährigem Beifahrer in einem Gebüsch.