Büro von SPD-Politiker Diaby abermals angegriffen
n-tv
Wegen seiner Hautfarbe wird der SPD-Bundestagsabgeordnete Diaby immer wieder Opfer rassistischer Attacken. Nun wird sein Bürgerbüro in Halle abermals angegriffen. Zeugen halten den mutmaßlichen Brandstifter fest und übergeben ihn der Polizei. Der 55-Jährige belästigt den SPD-Politiker seit mehreren Monaten.
Erneut ist das Wahlkreisbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby in Halle Ziel eines Angriffs geworden: Am Mittwochabend stand eine Tür des Büros in Flammen, wie die Polizei mitteilte. Die Ermittler gehen von Brandstiftung aus, ein Tatverdächtiger wurde vorläufig festgenommen. Der Mann befindet sich in Untersuchungshaft.
Demnach bemerkten Zeugen am späten Abend Flammen an dem Gebäude und alarmierten die Einsatzkräfte. Außerdem beobachteten sie einen verdächtigen Mann vor dem Haus und hielten ihn bis zum Eintreffen der Polizei fest. Der Brand konnte durch das schnelle Eingreifen der Feuerwehr zügig gelöscht werden. Der Schaden sei überschaubar, hieß es. Eine genaue Schadenssumme nannte eine Polizeisprecherin nicht.
Diaby hält die Tat für rassistisch motiviert. "Wir kennen den Mann schon seit über einem Jahr", sagte er auf Nachfrage. Der Mann habe häufig rassistische Beleidigungen ihm gegenüber ausgestoßen und auch im Briefkasten Schreiben mit rassistischen Bemerkungen hinterlassen. Die Polizei bestätigte, dass der 55-Jährige den Beamten bekannt sei und er in der Vergangenheit psychisch auffällig geworden sei. Konkreter wurde die Sprecherin nicht. Diaby gab sich "verärgert und empört" über die Tat. "Ich habe mehrfach Strafantrag wegen zahlreicher Delikte gegen ihn gestellt. Ich erwarte, dass die Ermittlungen zügig und konsequent zu belastbaren Ergebnissen führen", sagte er.
München (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung will die jahrelangen Planungen für ein neues Konzerthaus in München noch einmal komplett von vorn beginnen und damit eine Halbierung der Kosten erreichen. Kern des Projekts soll ein großer Konzertsaal sein - das "Drumherum" werde aber weniger, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München sagte. Ziel sei es, bis 2036 "erfolgreich zu sein".
Vechta (dpa/lni) - Bei Löscharbeiten in einem Wohnhaus in Vechta haben Einsatzkräfte der Feuerwehr am Dienstag einen Toten gefunden. Bei dem Mann handelt es sich wahrscheinlich um den 66 Jahre alten Bewohner, der alleine in dem Haus lebte, teilte die Polizei mit. Todes- und Brandursache müssten nun ermittelt werden.
Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.
Dresden (dpa/sn) - Zum Erhalt der sächsischen Kur- und Erholungsorte fordern der Tourismusverband und der Heilbäderverband einen Mehrlastenausgleich. Ohne einen Ausgleich für die zusätzlichen Kosten für Erhalt, Ausbau und Schaffung, der für die staatlichen Prädikate notwendigen Infrastruktur, sei die Zukunft dieser Orte in Gefahr, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung am Dienstag. Die damit verbundenen Ausgaben auf kommunaler Seite stünden in keinem Verhältnis zu den Einnahmen der Gemeinden und belasteten damit den Haushalt der Kommunen enorm.
Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.