Bündnis Deutschland will Landtagswahl in Sachsen anfechten
n-tv
Noch ist der 8. Sächsische Landtag nicht gewählt. Doch schon jetzt wird die Anfechtung der Wahl angekündigt. Die Kleinpartei Bündnis Deutschland sieht sich im Nachteil.
Dresden (dpa/sn) - Die Kleinpartei Bündnis Deutschland sieht sich im Vorfeld benachteiligt und will deshalb die Sachsen-Wahl am 1. September beanstanden. "Wir wollen keine Schlechterstellung gegenüber amtierenden Landtagsabgeordneten, deshalb werden wir wegen der Ablehnung von zwei Berufsbezeichnungen auf der Landesliste von Bündnis Deutschland die Landtagswahl in Sachsen anfechten", sagte Spitzenkandidat und Bundesvorsitzender Steffen Große der Deutschen Presse-Agentur. "Es geht ums Prinzip und den Zustand unserer Demokratie."
Hintergrund ist eine Entscheidung des Landeswahlausschusses von gestern. Er hatte die Landeslisten von 19 Parteien für die Landtagswahl in Sachsen zugelassen, auch die Liste von Bündnis Deutschland. Sie werden unter Angabe der Vor- und Familiennamen sowie von Beruf oder Stand, Geburtsort, Geburtsjahr sowie Postleitzahl und Ort im Sächsischen Amtsblatt am 15. Juli 2024 in einem Sonderdruck bekannt gemacht.
Bei Große – Referatsleiter im sächsischen Kultusministerium – änderte der Wahlausschuss die Berufsbezeichnung in Angestellter. Bei einem weiteren Kandidaten wurde die Bezeichnung Personalleiter nicht anerkannt.
