Ausschuss: Freier Weg für Haushaltsentscheidung im Landtag
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Thüringens umstrittener Landeshaushalt für dieses Jahr hat die vorletzte Hürde genommen. Der Haushaltsausschuss des Landtages machte am Donnerstag nach mehrstündiger Beratung den Weg für die Abstimmung über den Etat Ende der ersten Februarwoche im Parlament frei. Linke, SPD, Grüne und CDU hätten sich darauf verständigt, dem Etat mit einem Volumen von rund 11,9 Milliarden Euro zuzustimmen, sagte der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Volker Emde (CDU), der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt.
Der Aussschuss habe rund 400 Änderungsanträge von allen Landtagsfraktionen beraten. Er empfehle dem Landtag, den Etat nach zweiter Lesung mit einer Reihe von Änderungen zu beschließen. Die rot-rot-grüne Minderheitskoalition in Thüringen ist auf Stimmen der CDU bei der Haushaltsentscheidung angewiesen.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.