
Auch Jens Spahn verdient Fairness
n-tv
Wegen der Maskenbeschaffung während der Pandemie wird die Kritik an Jens Spahn immer heftiger. Kritik ist berechtigt, aber wie Teile der Opposition den Ex-Gesundheitsminister diffamieren, droht jedes Maß zu verlieren.
Als Gesundheitsminister hat Jens Spahn während der Pandemie nicht alles richtig gemacht - er ließ zu viele Masken für zu viel Geld kaufen und beauftragte einen Konzern aus seiner Heimat damit, die Lagerung der Masken zu übernehmen. Das war teuer für den Steuerzahler und wirft Fragen auf. Da gibt es ein Aufklärungsinteresse und gute Gründe für einen Untersuchungsausschuss - anstatt der Enquete-Kommission, die Union und SPD wollen. Das allgemeine Vertrauen in die Politik würde sicher profitieren, wenn aufgeklärt wird, ob Spahns Vergehen größer ist, als zu viel für Masken bezahlt zu haben.
Doch wie Teile der Opposition von Linken über Grüne bis AfD nun über den heutigen Fraktionschef der Unionsparteien herfallen, droht jedes Maß zu verlieren. Linken-Chefin Ines Schwerdtner sagte im Bundestag, Spahn habe "vor allem sich selbst versorgt, mit Kontakten, Deals und Milliarden aus unserem Steuergeld". Damit legte sie nahe, er habe sich persönlich bereichert und stellte ihn ausdrücklich in eine Reihe mit denen, die das tatsächlich getan haben.
Mit Andrea Tandler zum Beispiel, der Tochter eines CSU-Politikers, die sich an der Vermittlung von Masken-Geschäften immens bereicherte. Oder mit Georg Nüsslein, dem CSU-Politiker, der das ebenfalls tat. "Das sind keine Einzelfälle, das hat System", behauptete Schwerdtner im Bundestag und verurteilte damit im Vorbeigehen die ganze Union als korrupten Haufen. Mehr Vorverurteilung geht kaum.
