Angriffe auf Richter in Sachsen nur Einzelfälle
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Der Ton in der Gesellschaft ist rauer geworden. Auch vor Gericht wird gepöbelt, gebrüllt und beleidigt im Publikum - Schlimmeres aber bleibt die Ausnahme.
Dresden (dpa/sn) - Tätliche Angriffe und Übergriffe auf Beschäftigte der Justiz sind in Sachsen eher die Ausnahme als die Regel. Nach Auskunft des Justizministeriums in Dresden gibt es vorwiegend Bedrohungen, besonders gegen Justizwachtmeister oder Beschäftigte in den Geschäftsstellen der Amts- und Landgerichte. Nur in Einzelfällen betreffe es auch Richter, Staatsanwälte oder Rechtspfleger.
Innerhalb der vergangenen fünf Jahre gab es 2019 mit 10 die meisten tätlichen Übergriffe jährlich und 2019 mit 17 die höchste Zahl an Bedrohungen. Insgesamt waren es 33 Angriffe sowie 67 Bedrohungen - 3 davon bei Verhandlungen oder der Vorführung Angeklagter, meldete das Landgericht Zwickau im vergangenen Jahr. Im Mai 2024 wurde ein Richter nach einem Verhandlungstermin am Dresdner Landgericht gegen eine Ärztin wegen gefälschter Corona-Atteste außerhalb des Saales bedroht, bedrängt und beleidigt.
Mit Ausnahme von 2020 verweigerten alljährlich Besucher von Gerichten die Personenkontrolle in den Gebäuden, wobei die Zahl der Fälle jeweils im unteren einstelligen Bereich liegt und bei maximal sechs 2019. Dazu kamen in fünf Jahren insgesamt fünfmal Hausfriedensbruch, 31 Fälle von Sachbeschädigung, 7 Bombendrohungen sowie 9 verdächtige Briefsendungen. "Insgesamt kann man in den letzten Jahren aber nicht von einer steigenden Entwicklung sprechen."
