Als Kubicki und Gysi mal einer Meinung waren
n-tv
Pflicht zur Vernunft oder Freiheit auch zur Unvernunft? Bei allem Respekt für die andere Meinung findet der Bundestag keinen Konsens bei der Impfpflicht. Entschieden werden muss trotzdem. In welche Richtung es geht, deutet sich bereits an.
Wenn eine Gruppe eine wichtige Frage zu entscheiden hat, aber komplett unterschiedlicher Auffassung ist, dann spricht man miteinander. So hat es auch der Deutsche Bundestag beim Thema Impfpflicht gemacht. Vier Stunden dauerte der Austausch, am Ende waren alle Argumente vorgebracht - und es ist klar geworden, dass die Einführung einer Impfpflicht wahrscheinlicher ist.
Denn alle Rednerinnen und Redner der SPD sprachen sich dafür aus, und auch die Unionsvertreter waren nicht kategorisch dagegen. Bei Grünen, Linken und sogar der FDP gibt es ebenfalls Befürworter. Unklar ist nur, wie diese Impfpflicht konkret aussehen soll.
Zwischen den meisten Fraktionen besteht Einigkeit darin, dass die Impfung das Mittel ist, um die Pandemie zu überwinden. Umstritten ist allerdings, ob eine Impfpflicht ein so grundlegender Eingriff in die Grundrechte wäre, dass man besser darauf verzichten sollte - oder ob dieser Verzicht so sehr in die Grundrechte der vulnerablen Gruppen eingreift, dass eine Impfpflicht angemessen wäre. "Jede Entscheidung, auch die dagegen, hat Konsequenzen", sagt SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt.
Die Vereidigung des neuen taiwanischen Präsidenten Lai Ching-te wurde vom massiven Säbelrasseln Pekings begleitet. Das passe zum chinesischen Tonfall der vergangenen Jahre, sagt Taiwan-Experte Klaus Bardenhagen. Der Autor und Journalist hat gerade ein Buch vorgelegt, in dem er Geschichte und Hintergründe des Konflikts, aber auch taiwanische Kultur und Alltagsleben darstellt. Mit ntv.de spricht er über die Ziele des neuen Staatschefs, die wirtschaftliche Abhängigkeit zwischen Taiwan und China - und Donald Trump.