AfD deutet Fortsetzung von Corona-Untersuchungsausschuss an
n-tv
Potsdam (dpa/bb) - Die Brandenburger AfD-Landtagsfraktion hält einen zweiten Corona-Untersuchungsausschuss für möglich. AfD-Fraktionschef Hans-Christoph Berndt sagte am Dienstag in Potsdam, es liege sehr nahe, Themen wie Corona-Tests und Sterbefälle im Winter 2020/2021 noch einmal gesondert zu betrachten. Derzeit läuft ein Corona-Untersuchungsausschuss, den die AfD-Fraktion eingesetzt hat, der sich aber nur mit der Pandemie-Zeit von März bis September 2020 beschäftigt.
Mit dem Ausschuss will die AfD hinterfragen, ob die Eingriffe infolge der Krisenpolitik der rot-schwarz-grünen Landesregierung verhältnismäßig waren und dazu beitrugen, die Verbreitung des Coronavirus einzuschränken. Die AfD hält die Maßnahmen für unverhältnismäßig. Ein Fünftel der Mitglieder des Landtags kann einen Untersuchungsausschuss einsetzen. Die AfD-Fraktion stellt 23 von 88 Abgeordneten, das sind 26,1 Prozent.
Der noch laufende Ausschuss könnte nach Ansicht von Berndt in diesem Jahr zu Ende gehen. "Es gibt noch ein paar Fragen, die wir stellen werden", sagte er. "Aber da ist schon auch in Sicht, dass wir da mit Ergebnissen vielleicht bis Ende des Jahres rechnen können."
Der Brandenburger Landtag setzte in diesem Jahr einen weiteren Untersuchungsausschuss ein, den die AfD-Fraktion beantragt hatte. Darin geht es um zahlreiche Pannen und Kostenüberschreitungen beim Bau des Hauptstadtflughafens BER.
