Ab 20. März "so gut wie keine Einschränkungen mehr"
n-tv
Seit Wochen diskutiert die Politik darüber, welche Maßnahmen zur Eindämmung von Corona künftig noch möglich sein sollen. Der Gesetzentwurf für die neuen Regeln ab 20. März steht mittlerweile und Justizminister Buschmann gewährt Einblicke, was auf die Bundesbürger zukommt.
Die Corona-Regeln sollen zum 20. März weitgehend fallen, eine Hotspot-Regelung soll den Ländern aber Eingriffsmöglichkeiten geben. Darauf einigte sich Justizminister Marco Buschmann nach eigenen Angaben mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach.
"Wir haben, glaube ich, einen sehr guten Kompromiss gefunden", sagte Buschmann im ZDF-"Morgenmagazin". Dieser beruhe auf zwei Säulen: Zum einen werde es im Alltagsleben der Bürger "so gut wie keine Einschränkungen mehr geben". Ausnahmen seien Tests dort, wo es viele vulnerable Menschen gebe und Masken etwa in öffentlichen Verkehrsmitteln.
Die zweite Säule sei eine Hotspot-Regelung: In Gebieten mit schwierigem Ausbruchsgeschehen, etwa bei einer Überlastung des Gesundheitssystems oder gefährlichen neuen Virusvarianten, könnten zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden. "Ich denke, das ist der ideale Kompromiss, um einerseits so viel Normalität wie möglich für die Bürgerinnen und Bürger zu bekommen und andererseits handlungsfähig zu sein, wenn es tatsächlich eine konkrete Gefahrensituation gibt", sagte Buschmann.
