1,5 Milliarden Euro Minus im Landeshaushalt 2022
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Magdeburg (dpa/sa) - Im ersten gemeinsamen Haushalt der neuen schwarz-rot-gelben Landesregierung klafft aktuell eine Lücke von 1,5 Milliarden Euro. Darüber informierten Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) und Finanzminister Michael Richter (CDU) am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Magdeburg. Insgesamt soll der Landeshaushalt 2022 ein Volumen von rund 12,7 Milliarden Euro haben. Die Anmeldungen der einzelnen Ressorts liegen bei 14,2 Milliarden Euro.
"Wir haben eine ganze Reihe von Lösungsansätzen besprochen", sagte Haseloff (CDU) nach der Haushaltsklausur des Kabinetts. Ab nächste Woche will Finanzminister Richter mit seinen Ministerkollegen in "bilaterale Verhandlungen" gehen, um das Minus zu minimieren. Im Januar will das Kabinett den Haushalt beschließen, im Februar soll dieser in den Landtag eingebracht werden. Damit droht dem Land zum Start ins neue Jahr die vorläufige Haushaltsführung.
Richter hatte bereits im Oktober vor einem großen Finanzloch gewarnt. Die Ausgaben lagen in dieser Planungsphase noch rund zwei Milliarden Euro über den Einnahmen. Aufgrund der für das Land positiv ausgefallenen Steuerschätzung im November kann Sachsen-Anhalt jedoch mit 410 Millionen Euro mehr rechnen als ursprünglich geplant.
Erfurt (dpa/th) - Auf viele Wolken und Regen können sich die Menschen in Thüringen am Freitag einstellen, am Samstag sind Unwetter möglich. Ab Freitagnachmittag gibt es örtliche Schauer und gegen Abend kommt vom Südosten her Regen auf, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Morgen mitteilte. Die Temperaturen steigen auf bis zu 21 Grad, im Bergland bis zu 18 Grad.
Mit dem Schuldspruch der Geschworenen gegen Ex-Präsident Donald Trump in allen 34 Anklagepunkten ist der Prozess um Schweigegeldzahlungen an die Pornodarstellerin Stormy Daniels so gut wie zu Ende. Was noch fehlt, ist das Strafmaß. Doch auch dann ist der Fall noch nicht ausgestanden, in dem Trump vorgeworfen wird, Geschäftsunterlagen gefälscht zu haben, um die Wahl 2016 durch Geldzahlungen an Daniels gesetzeswidrig zu beeinflussen. Ein wahrscheinlicher Berufungsprozess könnte sich hinziehen. Wichtige Fragen und Antworten zu dem historischen Prozess:
Karlsburg (dpa/mv) - Am Klinikum in Karlsburg (Vorpommern-Greifswald) soll am Freitag (12.30) ein neuer Herzoperationssaal offiziell eröffnet werden. Dazu wird auch Landesgesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) erwartet. Das Land Mecklenburg-Vorpommern förderte den Hightech-Operationssaal nach Angaben des Klinikums mit 2,5 Millionen Euro. Das Klinikum, das als Herz- und Diabeteszentrum bekannt ist, sei nun mit zwei Hybrid-Operationssälen und drei weiteren Herz-OP-Sälen ausgestattet. Die Einrichtung gehört zur Hamburger Klinikgruppe Dr. Guth und hat eigenen Angaben zufolge rund 550 Mitarbeitende.
Suhl (dpa/th) - Bei einem mutmaßlich von einem Patienten gelegten Brand in einem Krankenhaus in Suhl sind insgesamt sieben Menschen verletzt worden. Nach ersten Erkenntnissen habe ein 59-Jähriger am Donnerstagnachmittag sein Krankenhausbett angezündet, teilte die Polizei mit. Die Feuerwehr rettete den Mann aus dem Zimmer, er bleibe schwer verletzt im Klinikum aufgrund der eingeatmeten Rauchgase.