Über 4800 Ausländer in MV ausreisepflichtig

Schwerin (dpa/mv) - In Mecklenburg-Vorpommern waren Ende vergangenen Jahres 4816 Ausländer mit abgelehntem Asylantrag ausreisepflichtig, die meisten davon - 694 - nach Russland. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

In die Ukraine müssen demnach eigentlich 589 Menschen zurück. Aufgrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine schiebt Deutschland jedoch derzeit keine Ukrainer in ihre Heimat ab. Auf Platz drei der Herkunftsländer mit den meisten Ausreisepflichtigen liegt in MV demnach Afghanistan mit 361 Ausreisepflichtigen per 31. Dezember 2022, gefolgt von Irak (344) und Syrien (260).

Allerdings hatten von den 4816 abgelehnten Asylbewerbern 4267 eine Duldung, weil die Ausreise unmöglich war, etwa aus humanitären Gründen. 549 müssten demnach umgehend ausreisen. Allerdings wurden der Antwort der Bundesregierung zufolge 2022 nur 158 Abschiebungen aus MV vollzogen. Weitere 108 Menschen reisten freiwillig aus.

Rund zwei Drittel der Abschiebungen von Asylbewerbern aus Deutschland scheitern nach Angaben der Bundesregierung. Wie aus der Antwort auf eine Ànfrage der Unionsfraktion im Bundestag hervorgeht, wurden im vergangenen Jahr 12.945 Abschiebungen vollzogen. Allerdings hätten 23.337 Abschiebemaßnahmen nicht vollstreckt werden können. Gründe für die gescheiterten Abschiebungen waren unter anderem geplatzte Flüge oder die Abwesenheit der betroffenen Menschen am Ausreisetag.