Österreichs Kanzler zu ÖVP-Chef gewählt
n-tv
Karl Nehammer ist der Rückhalt in seiner Partei sicher, er erhält die Stimme aller Delegierten. Damit ist der österreichische Kanzler zugleich Chef der konservativen ÖVP. Ihr soll er aus dem Umfragetief helfen - mit Rückenwind seines Vorgängers Kurz.
In Österreich ist Bundeskanzler Karl Nehammer gut fünf Monate nach seinem Amtsantritt auch Parteichef der konservativen ÖVP geworden. Der 49-Jährige erreichte ein Spitzenergebnis von 100 Prozent Zustimmung der mehr als 520 Delegierten. Er war der einzige Kandidat und nahm die Wahl an. Die ÖVP regiert seit Anfang 2020 in einem Bündnis mit den Grünen. Die Umfragewerte der machtverwöhnten Partei sind zwar stark gefallen, aber die Koalition gilt als stabil.
Beim Parteitag war auch Nehammers Vorgänger Sebastian Kurz, der unter starkem Druck im Oktober 2021 als Bundeskanzler zurückgetreten war. Gegen ihn und andere wird wegen Korruptionsverdachts ermittelt. Kurz bezeichnete Nehammer als einen, "der 100 Prozent gibt in jeder Aufgabe". Ratschläge erteile er aber nicht, sagte Kurz. Er hat sich vollständig aus der Politik zurückgezogen und arbeitet heute für den US-Investor und Milliardär Peter Thiel, der dem amerikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump nahesteht.
Nehammer war international zuletzt wegen seines überraschenden Besuchs beim russischen Präsidenten Wladimir Putin in den Schlagzeilen. Das Treffen verlief ohne konkretes Ergebnis. Er verteidigte die Reise vor den Parteifreunden: Besser man tue etwas, als nichts zu tun und nur zuzuschauen, sagte er. Nehammer war ebenfalls in die ukrainische Hauptstadt Kiew gereist und hatte den Vorort Butscha besucht, der Schauplatz einer Serie von Gräueltaten war, die den russischen Truppen zugeschrieben werden. Nehammer betonte, dass Österreich zwar neutral sei, aber trotzdem eine Meinung habe. Wenn es Kriegsverbrechen gebe, werde die Regierung dies auch beim Namen nennen.
München (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung will die jahrelangen Planungen für ein neues Konzerthaus in München noch einmal komplett von vorn beginnen und damit eine Halbierung der Kosten erreichen. Kern des Projekts soll ein großer Konzertsaal sein - das "Drumherum" werde aber weniger, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München sagte. Ziel sei es, bis 2036 "erfolgreich zu sein".
Vechta (dpa/lni) - Bei Löscharbeiten in einem Wohnhaus in Vechta haben Einsatzkräfte der Feuerwehr am Dienstag einen Toten gefunden. Bei dem Mann handelt es sich wahrscheinlich um den 66 Jahre alten Bewohner, der alleine in dem Haus lebte, teilte die Polizei mit. Todes- und Brandursache müssten nun ermittelt werden.
Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.
Dresden (dpa/sn) - Zum Erhalt der sächsischen Kur- und Erholungsorte fordern der Tourismusverband und der Heilbäderverband einen Mehrlastenausgleich. Ohne einen Ausgleich für die zusätzlichen Kosten für Erhalt, Ausbau und Schaffung, der für die staatlichen Prädikate notwendigen Infrastruktur, sei die Zukunft dieser Orte in Gefahr, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung am Dienstag. Die damit verbundenen Ausgaben auf kommunaler Seite stünden in keinem Verhältnis zu den Einnahmen der Gemeinden und belasteten damit den Haushalt der Kommunen enorm.
Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.