Ämtervermehrung für "Enttäuschte und Frustrierte"
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Die Zahl der Parlamentarischen Staatsekretäre und die der Beauftragten der Bundesregierung befindet sich seit Jahren auf hohem Niveau. Selbst aus der Koalition ist von einem "Trostpreis" die Rede.
Wer hat schon etwas vom Koordinator der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft gehört? Oder vom Bundesbeauftragten für die Behandlung von Zahlungen an die Konversionskasse? Und was macht der Beauftragte der Bundesregierung für den Berlin-Umzug und den Bonn-Ausgleich - mehr als 30 Jahre nach der Wiedervereinigung? Gute Frage, findet Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler. "Viele Posten haben nur symbolischen Charakter, um altgediente Politiker mit Funktionen und Prestige zu versorgen. Hier wäre ein Rotstift sinnvoll." In der Kritik steht nicht die Sinnhaftigkeit des Drogen-, des Behinderten- oder des Afrika-Beauftragten. Aber die Posten-Inflation spricht für sich. Die Zahl der Beauftragten der Bundesregierung ist von 28 (2005) auf 40 gestiegen, die der Parlamentarischen Staatssekretäre von 23 (1998) auf 34. Parallel dazu entwickeln sich die Kosten nach oben. Ein Parlamentarischer Staatssekretär erhält Amtsgehalt, Aufwandsentschädigung und die halbe Bundestagsdiät - insgesamt rund 21.000 Euro pro Monat. Bei den Beauftragten hängt die Vergütung von der Hauptfunktion ab. Manche, wie Staatsminister und beamtete Staatssekretäre, versehen ihre Nebenfunktion entgeltlos nebenbei, andere, wie die Mitglieder des Bundestages, dürfen sich über eine zusätzliche Aufwandsentschädigung von bis zu 43.000 Euro pro Jahr freuen. Holznagel plädiert für eine grundlegende Überprüfung jeder einzelnen Position: "Nach der Bundestagswahl ist ein Kassensturz dringend nötig."Dresden (dpa/sn) - Das Dresdner Albertinum hat mit einer Installation des Künstlers Markus Draper einen Neuzugang für seine Sammlung erhalten. Das Werk "Haus in der Nähe eines großen Waldes" sei von einem in Berlin lebenden Ehepaar für das Museum erworben worden, sagte Draper der Deutschen Presse-Agentur. Ausgangspunkt ist die Stadtvilla, in der Russlands Präsident Wladimir Putin 1985 bis 1990 als Agent auf dem Außenposten des sowjetischen Geheimdienstes KGB arbeitete. Die Installation ist seit Pfingsten in der Ausstellungsreihe "Focus Albertinum" zu sehen.
Infolge kontaminierter Blutkonserven in in den 70er- und 80er-Jahren sterben Tausende Menschen in Großbritannien. Ein Untersuchungsbericht enthüllt aktive Versuche der Regierungen, den größten Gesundheitsskandal des Landes zu vertuschen. Tausende Angehörige warten auf eine Erklärung von Premier Sunak.
Stockach (dpa/lsw) - Ein Brand in einer Lagerhalle eines Stockacher Stahlcenters im Landkreis Konstanz hat einen geschätzten Schaden von rund 250.000 Euro verursacht. Das Feuer brach am Montag vermutlich im Dachbereich aus, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Nur das Dach sei teilweise von dem Brand betroffen gewesen und nach dem Feuer nicht einsturzgefährdet. Die darauf installierte Solaranlage habe zum Teil gebrannt. Dem Sprecher zufolge wurde niemand verletzt.
Bergheim (dpa/lby) - Eine junge Frau ist bei einem Auffahrunfall zweier Fahrräder schwer verletzt worden. Die 17-Jährige fuhr im Augsburger Stadtteil Bergheim gegen das Rad eines Mannes, der vor ihr bremsen musste, so die Polizei am Montag. Die junge Frau soll das am Sonntag zu spät bemerkt haben und es kam zum Zusammenstoß. Dabei stürzte die 17-Jährige. Sie kam schwer verletzt in ein Krankenhaus.
Großvargula (dpa/th) - Bei einem Brand der Gemeindeschänke in Großvargula (Unstrut-Hainich-Kreis) ist am Montag der Pächter schwer verletzt worden. Der 40-Jährige hatte das Feuer selbstständig gelöscht und dabei zu viel Rauch eingeatmet. Er wurde mit Verdacht auf Rauchgasvergiftung ins Krankenhaus nach Halle geflogen, wie das Lagezentrum weiter mitteilte. Die Ursache für den Brand, der bei einer Steckdose ausgebrochen war, ist derzeit noch unklar. Es gebe aber Hinweise auf eine technische Ursache, hieß es. Zur Schadenshöhe konnten noch keine Angaben gemacht werden.
Raguhn-Jeßnitz (dpa/sa) - Ein laut Polizei stark alkoholisierter 19-Jähriger ist bei einem Verkehrsunfall im Landkreis Anhalt-Bitterfeld schwer verletzt worden. Wie die Beamten am Montag mitteilten, fuhr der 19-Jährige am späten Sonntagabend auf einer Landstraße zwischen Raguhn-Jeßnitz und Salzfurtkapelle, als er aus zunächst unbekannter Ursache mit seinem Wagen von der Fahrbahn abkam und gegen einen Baum prallte. Demnach blieb das Auto seitlich auf einem angrenzenden Acker liegen. Rettungskräfte brachten den 19-Jährigen in ein Krankenhaus. Ein Alkoholtest ergab den Angaben zufolge einen Wert von 2,2 Promille. Die Polizei ermittelt.
Hohenbucko (dpa/bb) - Mehrere Menschen sind am Pfingstmontag bei Autounfällen in Brandenburg schwer verletzt worden. Ein 19 Jahre alter Fahrer war am frühen Morgen auf der Bundesstraße 87 von Hohenbucko im Landkreis Elbe-Elster nach Wüstermarke im Kreis Dahme-Spreewald unterwegs, als er in einer Rechtskurve mit seinem Wagen nach links von der Straße abkam, wie die Polizei berichtete. Das Auto sei gegen zwei Verkehrszeichen geprallt und habe sich überschlagen. Die Ursache war zunächst unklar. Der Fahrer kam schwer verletzt per Hubschrauber in ein Krankenhaus. Auch der 18 Jahre alte Beifahrer erlitt laut Polizei schwere Verletzungen und kam in eine Klinik.
Geretsried (dpa/lby) - Ein 25-Jähriger soll seinen Vater in Oberbayern mit einem Messer lebensgefährlich verletzt haben. Gegen ihn ermitteln Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei wegen eines versuchten Tötungsdelikts, wie die Polizei am Montag mitteilte. Der 58 Jahre alte Vater befindet sich demnach im Krankenhaus.