Zoll stellt Rauschgift und 11,6 Millionen Euro sicher
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Dresden (dpa/sn) - Das Hauptzollamt Dresden hat im vergangenen Jahr 1,4 Tonnen Rauschgift und 11,6 Millionen Euro Bargeld und andere Zahlungsmittel wie Gold, Edelsteine und Münzen beschlagnahmt. Während das Aufkommen an Rauschgift bezogen auf das Vorjahr (1,5 Tonnen) etwas zurückging, stieg der Betrag an Barmitteln (2021: 2,9 Millionen Euro) erheblich an, teilte die Behörde am Freitag in Dresden mit. An Drogen wurden unter anderem mehr als 215 Kilogramm Kokain, fast 76 Kilogramm Crystal und 93 Kilogramm Amphetamin konfisziert. Zur Bilanz gehören ferner 6,8 Millionen unversteuerte Zigaretten und 4,1 Tonnen Wasserpfeifentabak.
Mehr als 2,9 Milliarden Euro nahm das Hauptzollamt Dresden 2022 durch die Erhebung von Verbrauchsteuern, Zöllen, Einfuhrumsatzsteuer und sonstigen Abgaben ein (2021: 2,5 Milliarden Euro). An den Zollämtern Dresden, Taucha, Löbau und dem Zollamt Flughafen Leipzig fertigte man insgesamt über 24 Millionen Warenpositionen ab. Im Deliktbereich der Marken- und Produktpiraterie wurden knapp 400.000 Waren beschlagnahmt. Hier hat sich die Menge im Vergleich zum Vorjahr verringert (2021: 700.000). Der Wert der Waren lag bei fast 50 Millionen Euro und damit über dem Vorjahreswert (42 Millionen Euro).
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit ermittelte 2022 eine Schadenssumme von über 16 Millionen Euro. Fast 1800 Arbeitgeber wurden überprüft, in der Summe 4700 Straf- und Bußgeldverfahren abgeschlossen und etwa 4300 Strafverfahren und 1000 Bußgeldverfahren eingeleitet. Im Jahr 2021 lag die Anzahl eingeleiteter Bußgeldverfahren noch bei 600. "Hintergrund für den Anstieg sind die verstärkten Feststellungen des Zolls im Bereich der Mindestarbeitsbedingungen, insbesondere nach dem Mindestlohngesetz", hieß es.
Eine Zunahme gab es auch bei Verstößen gegen den Artenschutz. In 186 Fällen konnten mehr als 2800 artengeschützte Tiere und Pflanzen sowie daraus hergestellte Waren sichergestellt werden (2021: 1970). Darunter befanden sich unter anderem Erzeugnisse aus Elfenbein, Elefantenhäute, Reptilienleder und Adlerholz.
Berlin (dpa/bb) - Der Berliner Karneval der Kulturen rechnet bei der diesjährigen Ausgabe wieder mit gut einer halben Million Besucherinnen und Besuchern. Bei der 26. Ausgabe des Kulturfestes sind über das Pfingstwochenende vom 17. bis 20. Mai 59 Gruppen mit etwa 3500 Teilnehmer und Teilnehmerinnen beim traditionellen Umzug im Stadtteil Kreuzberg dabei. Zudem gestalten erneut rund 700 Künstlerinnen und Künstler das zugehörige Straßenfest.
München (dpa/lby) - Rund 27.500 bayerische Schülerinnen und Schüler legen in den nächsten Tagen ihre schriftlichen Fachabitur- und Abiturprüfungen an den Beruflichen Oberschulen ab. Am Freitag steht nach Angaben des Kultusministeriums die erste Prüfung im Fach Deutsch an. In der kommenden Woche folgen Mathematik, das Profilfach und Englisch.
Die Innenminister der Länder wollen zügig auf die zahlreichen Attacken auf Politiker im Wahlkampf reagieren. Ihr Vorschlag: ein eigener Straftatbestand für solche Gewaltakte. Ampel-Vertreter sehen das ins Leere laufen. Es fehlen Polizisten und Juristen. Es sei ein "Rezept von vorgestern", so der Vorwurf.