Wohnungen zur Observation? Polizei besteht auf Geheimhaltung
n-tv
Berlin (dpa/bb) - Wie viele Wohnungen und Firmenräume mietet die Berliner Polizei extra für die Beobachtung von Verdächtigen oder für andere Einsätze? Die Antwort könne die "Bekämpfung von Kriminalität und damit das Staatswohl erheblich beeinträchtigen" - und wird daher geheim gehalten. Das antwortete die Senatsinnenverwaltung auf eine Linken-Anfrage. Sollten Informationen über die Zahl der von der Polizei für solche Zwecke genutzten oder gemieteten Wohnungen an Kriminelle gelangen, würde das "außerordentlich nachteilig" für die Gefahrenabwehr und Strafverfolgung sein. Die Daten könnten daher nicht veröffentlicht werden. Der Abgeordnete Niklas Schrader (Linke) erhalte sie wegen seiner Anfrage aber als Geheimsache mitgeteilt.
Dass Wohnungen und andere Räume in manchen Fällen von der Kriminalpolizei zur Observation von Verdächtigen genutzt werden, ist bekannt. In welchem Umfang das geschieht, war schon immer ein Gegenstand von Vermutungen. In einer Biografie über die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) war zu lesen, dass das Bundeskriminalamt (BKA) vor Jahren sogar mehrere weitere Wohnungen in dem Haus, in dem Merkels Wohnung lag, mietete - aus Sicherheitsgründen. Bestätigt werden solche Schutzmaßnahmen von der Polizei nie.
Steinkirchen (dpa/lby) - Ein Junge ist mit seinem Motorroller in Steinkirchen (Landkreis Erding) gegen einen Wohnwagen geprallt und an seinen schweren Verletzungen gestorben. Der 15 Jahre alte Rollerfahrer war am Donnerstag auf einer Kreisstraße in Richtung Taufkirchen (Vils) unterwegs, wie die Polizei mitteilte. Dort kam ihm der 44 Jahre alte Fahrer eines Auto-Wohnanhänger-Gespanns entgegen. Der Junge geriet laut Polizei aus zunächst unklarer Ursache auf die Gegenfahrbahn und kollidierte dort mit dem Anhänger.
Dresden (dpa/sn) - Mit landesweiten Kontrollen hat die Polizei am Donnerstag auf sächsischen Straßen nach Kriminellen gesucht. "Wir setzen mit diesem zweiten Fahndungs- und Kontrolltag in kurzer Folge unser neues landesweites Fahndungskonzept weiter um", sagte Innenminister Armin Schuster (CDU) am Donnerstag. Mit der Aktion will die Polizei den Fahndungs- und Strafverfolgungsdruck auf regional und überregional handelnde Täter erhöhen.
Halberstadt/Magdeburg (dpa/sa) - Der 29-jährige Mann, der nach einem Familienstreit mit seiner zweijährigen Tochter fluchtartig seinen Wohnort verlassen hat, soll nach Angaben von Zeugen im Raum Magdeburg gesehen worden sein. Es sei nicht auszuschließen, dass er öffentliche Verkehrsmittel benutze, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Wer den Mann sehe, solle umgehend den Polizeinotruf 110 wählen.
Bad Liebenstein (dpa/th) - Das Totenkopfäffchen Steve aus dem Tierpark Bad Liebenstein (Wartburgkreis) ist am Montag mutmaßlich an einer Vergiftung gestorben. Wie Tierparkleiter Simon Geib am Donnerstag sagte, soll das dreijährige Tier zuvor von Unbekannten trotz einiger Hinweisschilder durch einen Zaun des Geheges gefüttert worden sein. Was er genau gefressen hatte, könne man demnach nicht sagen. Es könnten Pflanzen gewesen sein, die giftig für den Affen waren, sagte Geib weiter.
Hannover/Stade (dpa/lni) - Nach wiederholten Schafrissen auf dem Elbdeich im Landkreis Stade will das Landesumweltministerium den Landkreis beim geplanten Abschuss eines Wolfes unterstützen. Der Landkreis veröffentlichte dem Ministerium zufolge eine Ausnahmegenehmigung für den Abschuss. "Ich begrüße diesen Schritt des Landkreises Stade sehr", sagte dazu Umweltminister Christian Meyer (Grüne) am Donnerstag laut Mitteilung. Wölfe, die wiederholt geschützte Nutztiere gerissen hätten, sich Menschen auffällig genähert oder wie in Stade den Deich- und Hochwasserschutz gefährdeten, müssten entnommen werden, ohne den Artenschutz zu gefährden.