Spritpreise: Koalition verliert Abstimmung im Landtag
n-tv
Eigentlich sind sich alle einig: Die Spritpreise müssen runter. Wie das geschehen soll, darüber konnten sich Regierungskoalition und Opposition im Thüringer Landtag jedoch nicht einigen.
Eigentlich sind sich alle einig: Die Spritpreise müssen runter. Wie das geschehen soll, darüber konnten sich Regierungskoalition und Opposition im Thüringer Landtag jedoch nicht einigen.
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD hat im Landtag eine Abstimmung verloren, in der es um Schritte zur Senkung der enorm gestiegenen Spritpreise ging. Dem Parlament lagen teils konträre Anträge der oppositionellen AfD-Fraktion sowie der Regierungskoalition vor, in denen es unter anderem um die Zukunft der CO2-Abgabe ging. Der Antrag der AfD wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt, gegen den der Koalition stimmten AfD und Linke gemeinsam.
Damit ging die Bitte von Umweltminister Tilo Kummer (BSW), dass ihm der Landtag ein starkes Votum mit Forderungen für die Sonderkonferenz der Energieminister gibt, ins Leere.
Für den Antrag von CDU, BSW und Linke stimmten 39 Abgeordnete, dagegen 43. Der Linke-Abgeordnete Andreas Schubert warf der Koalition vor, dass ihre Vorschläge wie die zeitweise Aussetzung der CO2-Abgabe sowie die Auszahlung eines Klimageldes nicht weit genug gingen. Die Linke verlangte unter anderem einen Preisdeckel für Kraftstoffe.
Die Sondersitzung des Landtags zur Eindämmung der Spritpreise hatte die AfD-Fraktion beantragt. AfD-Fraktionschef Björn Höcke plädierte für eine weitreichende Senkung der Steuern und Abgaben für Kraftstoffe.
Schlaflos durch Stress, fehlende Routinen und das Handy: In MV ist die Zahl junger Menschen mit diagnostizierter Schlafstörung einer Krankenkasse zufolge gewachsen. Was hilft dagegen?
Die Deutsche Bahn treibt die Generalsanierung ihres Streckennetzes in Bayern voran. Von Juni bis Dezember wird der Abschnitt von Obertraubling bis Passau modernisiert. Was das für Fahrgäste bedeutet.
Ministerpräsident Lies ehrt die EU-Kommissionspräsidentin für ihren Einsatz für Europa und soziale Gerechtigkeit. Von der Leyen hatte ihr erstes Amt als Ministerin in Niedersachsen inne.
Rund 100 Bengalische Feuer und Rauchkörper, neun Minuten Spielunterbrechung: Dem 1. FC Köln kommt der Einsatz von Pyrotechnik durch seine Anhänger erneut teuer zu stehen.
Eigentlich sind sich alle einig: Die Spritpreise müssen runter. Wie das geschehen soll, darüber konnten sich Regierungskoalition und Opposition im Thüringer Landtag jedoch nicht einigen.
Stromausfall, Sabotage, Drohnen: Sachsens Experten warnen, dass wichtige Einrichtungen beim neuen Gesetz des Bundes durchs Raster fallen. Zugleich gebe es noch viel Arbeit beim Ausbau der Sicherheit.
Bis 2030 sollen die Treibhausgasemissionen Deutschlands um mindestens 65 Prozent gegenüber 1990 sinken. Bis 2040 soll der Ausstoß um 88 Prozent fallen. Doch ohne weitere Maßnahmen werden die Ziele wohl verfehlt. Union und SPD wollen das noch verhindern.
Gold und Bargeld für eine Behandlung und Medikamente ihres Sohnes: Eine Rentnerin fällt am Telefon auf einen falschen Arzt herein. Was die Kriminalpolizei nun über die Masche weiß.
Ob ein Mensch einen Schulabschluss oder eine berufliche Ausbildung hat, wirkt sich auf seinen Verdienst aus. Die Unterschiede zwischen den Berufen sind teils enorm.
Jede Menge Farbe, Millionen-Schäden: Wie die Bahn mit Lasern, Robotern und neuen Teams die Graffiti loswerden will. Und warum Sprayer noch 30 Jahre für ihre Werke zahlen können.
Gab es eine Wahlmanipulation bei mehreren Abstimmungen in Wülfershausen? Nach Durchsuchungen läuft ein Verfahren gegen den Bürgermeister. Der Beschuldigte räumt die Vorwürfe ein.
Vertrocknete Äste und liegen gebliebenes Herbstlaub sind im Frühjahr noch in vielen Waldgebieten zu finden. Die Landesforstanstalt warnt: Unachtsames Verhalten kann Feuer auslösen.
In der gesetzlichen Krankenversicherung fehlt im kommenden Jahr ein zweistelliger Milliardenbetrag. Anfang kommender Woche macht eine Kommission Reform- und Sparvorschläge. Mehrere Stellschrauben kommen infrage.