Wohnen: Neues Programm für Barrierefreiheit geplant
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Wohnen im Alter ist oft mit Erschwernissen verbunden. In vielen Wohnungen gibt es keine behinderten- und altersgerechte Ausstattung. Das soll sich ändern.
Erfurt (dpa/th) - Für die barrierefreie Sanierung von Wohnungen in Thüringen soll es nach dem Willen von Landes-Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij (Linke) wieder ein Förderprogramm geben. Allerdings solle es nicht wie bisher als Zuschuss für alle Arten von Wohnraum zur Verfügung stehen, sagte Karawanskij am Mittwoch in Suhl. Sie wolle, dass ein neues Förderprogramm zur Schaffung von Barrierefreiheit eine soziale Komponente beinhalte und für jene zur Verfügung stehe, die bezahlbaren Wohnraum anböten. Das Programm in seiner bisherigen Form habe zu Mitnahmeeffekten geführt.
Bis 2020 konnten Unternehmen der Wohnungswirtschaft einen staatlichen Zuschuss für die alters- und behindertengerechte Sanierung von Wohnungen bekommen. Dafür waren jährlich mehrere Millionen Euro zur Verfügung gestellt worden. Der Direktor des Verbandes der Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft (vtw), Frank Emrich, lobte das inzwischen ausgelaufene Programm und sprach sich für eine Neuauflage aus. "Damit sind zig Aufzüge in Thüringen gebaut worden", sagte er. Das Programm sei aus Sicht der Wohnungswirtschaft sehr effizient gewesen.
Der vtw hatte sich in Suhl zu einer Tagung getroffen. In diesem Verband haben sich etwa 180 Thüringer Wohnungsunternehmen mit insgesamt etwa 265 000 Wohnungen zusammengeschlossen. Etwa jeder zweite Mieter in Thüringen wohnt nach vtw-Angaben bei einem dieser Mitgliedsunternehmen. Am Rande des Treffens warnte Emrich vor weiter steigendem Leerstand bei der organisierten Wohnungswirtschaft im ländlichen Raum Thüringens.
Chemnitz (dpa/sn) - Im Tarifstreit mit der City-Bahn Chemnitz ist die Lokführergewerkschaft GDL auch in zweiter Instanz vor Gericht unterlegen. Das Landesarbeitsgericht habe das Urteil des Arbeitsgerichts Chemnitz vom 29. Mai in wesentlichen Teilen bestätigt, teilte eine Gerichtssprecherin am Montagabend mit. In dem Rechtsstreit geht es um die Mitwirkung der Gewerkschaft an einem Notdienstplan während der Streiks, um den Schülerverkehr zu sichern.
Auftrieb für die Rechtspopulisten bei der Europawahl: Die AfD steht bei den Jungwählern hoch im Kurs, sie liegt gemeinsam mit der Union ganz vorn. Die Grünen haben bei den jungen Leuten massiv eingebüßt. Grüne Themen wurden längst von anderen abgelöst, analysiert Politikwissenschaftler Thomas König, Professor für Politikwissenschaft und europäische Politik an der Universität Mannheim im Gespräch mit ntv.
Kamenz (dpa/sn) - Die AfD hat bei den Wahlen der Kreistage in allen zehn sächsischen Landkreisen die Mehrheit errungen. Nach Auszählung aller Stimmen erreichte sie zwischen 27,2 Prozent im Landkreis Leipzig und 36,1 Prozent im Landkreis Görlitz, wie aus der Übersicht des Landeswahlleiters hervorgeht. Auch bei den Stadtratswahlen in den kreisfreien Städten konnte die AfD punkten. In Dresden und Chemnitz wurde sie ebenfalls stärkste Kraft. Nur in Leipzig musste sie sich CDU und Linken geschlagen geben und kam auf Platz 3. Die sächsische AfD wird vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft, wehrt sich derzeit aber juristisch dagegen.