
"Wir erleben ein ganz klares totalitäres Playbook"
n-tv
Von einem Verbotsverfahren über die AfD bis hin zu einer Faschismus-Gefahr in den USA: Im "ntv Talk Spezial" fordert Ricarda Lang härtere Reaktionen auf Rechtsextremismus. Sowohl in Deutschland, als auch in den USA.
Erst heute hat Innenminister Alexander Dobrindt eine drastische Zunahme an Rechtsextremisten bekannt gegeben. In zehn Jahren habe sich die Zahl des rechtsextremistischen Personenpotenzials auf mehr als 50.000 verdoppelt. Rund 20.000 von ihnen verortet der Verfassungsschutz in der AfD. Ein Verbotsverfahren lehnt Dobrindt trotzdem ab, auch, weil das Gutachten des Verfassungsschutzes dafür nicht ausreiche. "Eine Nebelkerze von Dobrindt", widerspricht Grünen-Politikerin Ricarda Lang im "ntv Talk Spezial". Ein Verbotsverfahren sei ein Instrument "unseres Grundgesetzes", das man nutzen müsse.
Anderer Meinung ist der Verleger und Autor Jakob Augstein. Gemeinsam mit dem RTL/ntv-Politikchef Nikolaus Blome und Hauptstadtkorrespondentin von RTL/ntv Clara Pfeffer diskutiert er in einer ersten Folge von "ntv Talk Spezial" den Standpunkt der Grünen-Politikerin. "Für ein AfD Verbot ist es inzwischen zu spät", argumentiert Augstein. "Gerade in Ostdeutschland würden Sie eigentlich die politische Landschaft entvölkern. Der Schaden, den das der politischen Kultur in Deutschland zufügen würde, den können Sie nie wieder gut machen."
