Wie geschlechtergerecht ist der Haushalt?

Von Ausgaben des Landes sollten Frauen und Männer möglichst gleichberechtigt profitieren, finden die Grünen. Und kritisieren, dass Haushälter allenthalben diesen Aspekt zu wenig im Blick haben.

Erfurt (dpa/th) - Die Thüringer Grünen fordern mehr Anstrengungen der Landesregierung zur Gleichstellung der Geschlechter - und werfen ihr vor, das entsprechende Gesetz beim Landehaushalt nicht konsequent umzusetzen. Es sei "bitter", dass es laut Regierung zu den bisherigen Etats keine geschlechtsdifferenzierten Budgetanalysen gebe, sagte die Landtagsabgeordnete Laura Wahl der Deutschen Presse-Agentur. Immerhin schreibe das Gleichstellungsgesetz schon seit Jahren vor, dass bei den Ausgaben des Landes darauf zu achten sei, welche Auswirkungen sie auf die Gleichstellung von Mann und Frau hätten. Nach dem Thüringer Gleichstellungsgesetz sind neben der Landesverwaltung auch die Kommunen und weitere der Aufsicht des Landes unterstehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen verpflichtet, in allen Phasen etwa eines Gesetzgebungsverfahrens auf die Chancengleichheit von Frauen und Männern zu achten. "Hierzu gehört auch die Haushaltspolitik", betonte Wahl. Das Sozialministerium räumt in seiner Antwort auf die Grünen-Anfrage im Kern ein, dass es zum geschlechtergerechten Haushalt bislang weder Datenerhebungen noch innerhalb der vergangenen drei Jahren zum Beispiel spezielle Weiterbildungen gab.