Weniger Geld für ländliche Entwicklung? Kommunen in Sorge
n-tv
Landau/München (dpa/lby) - Bayerns Kommunen fürchten die im Entwurf für den Bundeshaushalt 2024 vorgesehenen Mittelkürzungen für die ländliche Entwicklung. Die Kürzungspläne seien in diesem Umfang völlig unerwartet gekommen, sagte Hans-Peter Schmucker, Leiter des Amtes für Ländliche Entwicklung (ALE) Niederbayern in Landau. Es sei zwar klar, dass gespart werden müsse, jedoch wären die Einschnitte in der angedachten Form völlkommen überzogen. Anstatt für gleichwertige Lebensverhältnisse zwischen Stadt und Land zu sorgen, würden die Menschen im ländlichen Raum abgehängt werden.
So sieht es auch der Bayerische Gemeindetag, dessen Präsident Uwe Brandl jüngst an die Bundesregierung appellierte, die Pläne zu überdenken und gegebenenfalls in anderen Bereichen entsprechende Einsparpotenziale zu heben. "Die verfassungsrechtlich geforderte Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen sollte nicht aufs Spiel gesetzt werden", so Brandl.
Der vom Bundeskabinett beschlossene Haushaltsentwurf für 2024 sieht vor, den Sonderrahmenplan "Ländliche Entwicklung" des Bundes vollständig zu streichen sowie bei der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) massiv zu kürzen. Aus dem Sonderrahmenplan erhielten die Ämter für Ländliche Entwicklung in Bayern 2022 nach Angaben des Gemeindetages rund 49 Millionen Euro, aus regulären GAK-Mitteln etwa 45 Millionen Euro.
Allein in Niederbayern liefen zurzeit 190 Dorferneuerungsprojekte in rund 150 Kommunen, berichtet der dortige ALE-Chef Schmucker. Dabei gehe es um brandaktuelle Themen wie Wassermanagement, Anpassung an den Klimawandel, Flächeneinsparung, Nahwärmeversorgung sowie eine zeitgemäße Infrastruktur. In Schwaben gibt es aktuell etwa 300 Projekte in rund 180 Kommunen, wie ALE-Leiter Christian Kreye in Krumbach (Landkreis Günzburg) sagt. "Die Gemeinden wollen Dorf und Landschaft für die Zukunft aufstellen."
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.
Kamenz (dpa/sn) - Sachsens Tourismus hat wieder mehr Menschen einen Job geboten. Im Vorjahr waren in dieser Branche 63.600 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wie das sächsische Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zu 2022 stieg die Beschäftigtenzahl um nahezu ein Prozent, und damit auf den dritthöchsten Stand nach 2018 und 2019.
Halle (dpa/sa) - In einer Spielothek in Halle hat es in der Nacht auf Dienstag gebrannt. Eine Lüftung habe gegen Mitternacht Feuer gefangen, teilte die Polizei am Morgen mit. Die Beamten vermuten einen technischen Defekt als Brandursache. Verletzt wurde niemand. Der Einsatz war am Morgen bereits beendet. Zur Höhe des Sachschadens machte die Polizei bislang keine Angaben.
Altmannstein (dpa/lby) - Ein durch das riskante Verhalten eines anderen Autofahrers verursachter Unfall mit drei Autos in Oberbayern ist verhältnismäßig glimpflich ausgegangen. Die Fahrzeuge waren am Montag zusammengestoßen, nachdem mehrere Fahrer durch das Überholmanöver eines bisher Unbekannten zu Vollbremsungen gezwungen worden waren, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der vierte Wagen kam dabei nicht mehr rechtzeitig zum Stehen und schob das Auto vor ihm in einen weiteren Wagen. Zwar wurde niemand verletzt, der Schaden wird aber auf mehrere Tausend Euro geschätzt. Der überholende Wagen setzte seine Fahrt fort, die Polizei bittet um Hinweise auf ihn oder den überholten Lastwagen.
Bützow (dpa/mv) - Bei einem Wild-Unfall auf der Landstraße 13 bei Bützow (Landkreis Rostock) sind ein Motorradfahrer und seine Beifahrerin verletzt worden. Wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte, waren der 51-jährige Leichtkraftradfahrer und seine Beifahrerin auf der L13 unterwegs, als plötzlich ein Reh die Straße überquerte. Es kam zu einer Kollision, wodurch der 51-Jährige die Kontrolle über sein Motorrad verlor. Dabei wurde er schwer verletzt; seine 34-jährige Beifahrerin zog sich leichte Verletzungen zu. Beide seien ins Krankenhaus gebracht worden. Das Reh starb.