Weil: Einigung im Bund "ermutigendes Zeichen"

Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil findet lobende Worte für die Ergebnisse der Sondierungen in Berlin. In der möglichen neuen Bundesregierung sieht er eine "starke Verantwortungsgemeinschaft".

Hannover (dpa/lni) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat die Einigung zwischen den Spitzen von Union und SPD in Berlin gelobt. "Dass sich Union und SPD nach intensiven Verhandlungen sehr schnell über ein Sondierungsergebnis verständigen konnten, ist ein ermutigendes Zeichen", wurde der SPD-Politiker in einer Mitteilung seines Partei-Landesverbandes zitiert. Der Vorsitzende der SPD Niedersachsen lobte zudem den Umstand, dass dabei eine strikte Vertraulichkeit gewahrt worden sei.

"Nach einer ersten Durchsicht setzt das Papier die richtigen Schwerpunkte - Sicherheit, Belebung der Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit", sagte Weil laut der Mitteilung. Man habe klare Vereinbarungen auch in strittigen Fragen getroffen, wie zum Beispiel zur Schuldenbremse und der Migration. "Mein zusammenfassender Eindruck: Die neue Bundesregierung mag keine Liebesbeziehung sein, aber sie kann eine sehr starke Verantwortungsgemeinschaft werden. Das ist das Entscheidende."

Knapp zwei Wochen nach der Bundestagswahl haben sich die Spitzen von Union und SPD in den zentralen Streitfragen geeinigt und wollen nun konkrete Koalitionsverhandlungen über eine Regierungsbildung aufnehmen.