Debakel bei Abstimmung zu Spritpreisen im Thüringer Landtag
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Eigentlich sind sich alle einig: Die Spritpreise müssen runter. Wie das geschehen soll, darüber konnten sich Regierungskoalition und Opposition im Landtag jedoch nicht einigen. Was passiert ist.
Eigentlich sind sich alle einig: Die Spritpreise müssen runter. Wie das geschehen soll, darüber konnten sich Regierungskoalition und Opposition im Landtag jedoch nicht einigen. Was passiert ist.
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD hat im Landtag eine Abstimmung verloren, in der es um Schritte zur Senkung der enorm gestiegenen Spritpreise ging. Dem Parlament lagen teils konträre Anträge der oppositionellen AfD-Fraktion sowie der Regierungskoalition vor, in denen es unter anderem um die Zukunft der CO2-Abgabe und die Zahlung eines Klimagelds an die Bürger ging.
Der Antrag der AfD wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt, gegen den der Koalition stimmten AfD und Linke gemeinsam.
Damit gab das Thüringer Parlament in einer von der AfD-Fraktion beantragten Sondersitzung kein Votum dazu ab, wie die enorm gestiegenen Kraftstoffpreise gesenkt werden sollen. Die Bitte von Umweltminister Tilo Kummer (BSW), dass ihm der Landtag ein starkes Votum mit Forderungen für die Sonderkonferenz der Energieminister an diesem Freitag gibt, ging ins Leere.
Kummer, der sich unter anderem für die lange versprochene Zahlung eines Klimagelds beim Bund einsetzt, äußerte sich enttäuscht. Er halte es für unverständlich, dass die Linke den Koalitionsantrag zum Aussetzen des CO2-Preises blockiert habe. "Ein Beschluss des Landtags hätte zusätzlichen Rückenwind für die Sonder-Energieministerkonferenz bedeutet", so Kummer. Thüringen habe das Treffen initiiert.
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