Was Taurus mit der "nationalen Sicherheit" zu tun hat

Nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses sprechen Teilnehmer anonym, aber öffentlich über die Bedeutung von Taurus. Demnach sei es eine Frage der "nationalen Sicherheit", den Marschflugkörper nicht an die Ukraine zu liefern. Sie ernten viel Widerspruch, und nun droht noch Ärger - wegen möglichen Geheimnisverrats.

Selten sorgt eine Regierungsbefragung für so viel öffentlichen Wirbel wie der Streit am Dienstag im Bundestag zum Taurus-Marschflugkörper. Was weiß der Bundeskanzler, was der Rest der Republik nicht weiß? So fragten sich viele, da Olaf Scholz in einer Antwort andeutete, es gebe geheime Fakten, die eine Lieferung der Präzisionswaffe an die Ukraine unterbinden würden.

FDP-Sicherheitsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann zog am Donnerstag im Gespräch mit ntv.de die Aussage des Kanzlers in Zweifel: Sie wisse nicht, "was Herr Scholz da gemeint haben könnte". Es gebe nur Fakten, "und die liegen glasklar auf dem Tisch", so die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses.

Ausgerechnet in diesem Ausschuss sollen jedoch laut einem Bericht des Portals T-Online als geheim eingestufte Fakten zum Taurus am Dienstag besprochen worden sein. Eingeladen zum Thema war der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer. Der Bericht zitiert eine anonyme, aber "mit dem Vorgang vertraute Person", die berichtet, bei Breuers Vortrag in der Ausschusssitzung seien manchen Abgeordneten "die Kinnladen runtergeklappt". Ein Taurus-Befürworter, ebenfalls nicht namentlich genannt, soll anschließend Zweifel an seiner Position eingestanden haben. Er wolle sie überdenken.