Wahrscheinlich lange Wartezeit für Siegesmund bei neuem Job
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Ex-Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) muss wahrscheinlich mehr als ein Jahr bis zum Wechsel an die Verbandsspitze der Entsorgungswirtschaft warten. Das Kabinett werde voraussichtlich der Empfehlung eines unabhängigen Gremiums folgen, hieß es am Montag in Regierungskreisen in Erfurt. Das Gremium hatte für die Ex-Ministerin, die Ende Januar aus persönlichen Grünen zurückgetreten war, eine Wartezeit von 16 Monaten empfohlen.
Das Kabinett will voraussichtlich an diesem Dienstag über die Dauer der Karenzzeit entscheiden. Der Verband hatte die Grünen-Politikerin Ende April offiziell zur Kandidatin für das Amt als geschäftsführende Präsidentin erklärt. Die Wahl soll laut Verband auf einer Mitgliederversammlung am 25. Mai erfolgen.
Nach dem Thüringer Ministergesetz kann die Karenzzeit bis zu 24 Monate betragen, wenn ehemalige Regierungsmitglieder Tätigkeiten annehmen wollen, die mit ihrem früheren Amt korrespondieren. Nach Angaben der Regierung hatte Siegesmund während ihrer Amtszeit seit 2014 mehrfach mit dem Bundesverbands der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft (BDE) dienstlich zu tun.
Zu der möglichen Wartezeit bis zum Amtsantritt der 46-Jährigen hatte ein Verbandssprecher nach ihrer Nominierung erklärt: "Wenn Frau Siegesmund als geschäftsführende Präsidentin von der Mitgliederversammlung gewählt wird, wird sie das Amt zum nächstmöglichen Zeitpunkt antreten." Notfalls werde eine Übergangslösung gesucht, hieß es im Umfeld des Verbandes in Berlin. Nach dessen Angaben gab es mehrere Kandidaten für die Verbandsspitze. Eine Findungskommission habe sich schließlich auf die Thüringer Ex-Ministerin verständigt.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.