Wahrscheinlich lange Wartezeit für Siegesmund bei neuem Job
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Ex-Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) muss wahrscheinlich mehr als ein Jahr bis zum Wechsel an die Verbandsspitze der Entsorgungswirtschaft warten. Das Kabinett werde voraussichtlich der Empfehlung eines unabhängigen Gremiums folgen, hieß es am Montag in Regierungskreisen in Erfurt. Das Gremium hatte für die Ex-Ministerin, die Ende Januar aus persönlichen Grünen zurückgetreten war, eine Wartezeit von 16 Monaten empfohlen.
Das Kabinett will voraussichtlich an diesem Dienstag über die Dauer der Karenzzeit entscheiden. Der Verband hatte die Grünen-Politikerin Ende April offiziell zur Kandidatin für das Amt als geschäftsführende Präsidentin erklärt. Die Wahl soll laut Verband auf einer Mitgliederversammlung am 25. Mai erfolgen.
Nach dem Thüringer Ministergesetz kann die Karenzzeit bis zu 24 Monate betragen, wenn ehemalige Regierungsmitglieder Tätigkeiten annehmen wollen, die mit ihrem früheren Amt korrespondieren. Nach Angaben der Regierung hatte Siegesmund während ihrer Amtszeit seit 2014 mehrfach mit dem Bundesverbands der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft (BDE) dienstlich zu tun.
Zu der möglichen Wartezeit bis zum Amtsantritt der 46-Jährigen hatte ein Verbandssprecher nach ihrer Nominierung erklärt: "Wenn Frau Siegesmund als geschäftsführende Präsidentin von der Mitgliederversammlung gewählt wird, wird sie das Amt zum nächstmöglichen Zeitpunkt antreten." Notfalls werde eine Übergangslösung gesucht, hieß es im Umfeld des Verbandes in Berlin. Nach dessen Angaben gab es mehrere Kandidaten für die Verbandsspitze. Eine Findungskommission habe sich schließlich auf die Thüringer Ex-Ministerin verständigt.
Abgeordnete mehrerer Fraktionen fordern Maßnahmen, um die Sicherheit in Zügen und an Bahnhöfen zu verbessern. Anlass für die Debatte ist ein tödlicher Angriff auf einen Zugbegleiter.
Trockenes Wetter treibt die Waldbrandgefahr in Sachsen-Anhalt nach oben. In mehreren Regionen gilt bereits eine hohe Gefahrenstufe – doch die Lage könnte sich rasch ändern.
Die Finanzierung der Rettungseinsätze ist mancherorts mit den Kassen strittig. In Cottbus und im Kreis Dahme-Spreewald drohten Gebühren - das ist erstmal vom Tisch. Doch das Problem ist nicht geheilt.
Experten prüfen auf Sylt, wie viel Sand durch Wind und Wellen in diesem Jahr fehlt. Die Sturmflutsaison auf der Insel war relativ ruhig. Günstig wird die Sandvorspülung aber dennoch nicht.
In der Nacht zielt das ukrainische Militär auf Energieinfrastruktur in Russland. Zwei Drohnen kommen jedoch offenbar vom Kurs ab und stürzen in Lettland und Estland ab. Es ist der zweite Vorfall dieser Art binnen kürzester Zeit.
80 Jahre Staatliche Schlösser und Gärten Hessen, 80 Veranstaltungen: Besucher können in Führungen Mode, Technik und Alltag vergangener Zeiten erleben. Eine Auswahl.
Schlaflos durch Stress, fehlende Routinen und das Handy: In MV ist die Zahl junger Menschen mit diagnostizierter Schlafstörung einer Krankenkasse zufolge gewachsen. Was hilft dagegen?
Die Deutsche Bahn treibt die Generalsanierung ihres Streckennetzes in Bayern voran. Von Juni bis Dezember wird der Abschnitt von Obertraubling bis Passau modernisiert. Was das für Fahrgäste bedeutet.
Ministerpräsident Lies ehrt die EU-Kommissionspräsidentin für ihren Einsatz für Europa und soziale Gerechtigkeit. Von der Leyen hatte ihr erstes Amt als Ministerin in Niedersachsen inne.
Rund 100 Bengalische Feuer und Rauchkörper, neun Minuten Spielunterbrechung: Dem 1. FC Köln kommt der Einsatz von Pyrotechnik durch seine Anhänger erneut teuer zu stehen.
Eigentlich sind sich alle einig: Die Spritpreise müssen runter. Wie das geschehen soll, darüber konnten sich Regierungskoalition und Opposition im Thüringer Landtag jedoch nicht einigen.
Stromausfall, Sabotage, Drohnen: Sachsens Experten warnen, dass wichtige Einrichtungen beim neuen Gesetz des Bundes durchs Raster fallen. Zugleich gebe es noch viel Arbeit beim Ausbau der Sicherheit.
Bis 2030 sollen die Treibhausgasemissionen Deutschlands um mindestens 65 Prozent gegenüber 1990 sinken. Bis 2040 soll der Ausstoß um 88 Prozent fallen. Doch ohne weitere Maßnahmen werden die Ziele wohl verfehlt. Union und SPD wollen das noch verhindern.