Wahlen bei ostbayerischen CSU-Bezirken
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Bei den ostbayerischen CSU-Bezirksverbänden wird neu gewählt. In der Oberpfalz bleibt alles beim Alten, in Niederbayern gibt es aber einen Umbruch. Ein Minister aus München übernimmt dort, ein prominentes Gesicht aus Berlin tritt ab.
Dingolfing (dpa/lby) - Der ehemalige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat am Samstag nach mehr als sieben Jahren den CSU-Bezirksvorsitz in Niederbayern abgegeben. Auf dem Bezirksparteitag in Dingolfing wurde der bayerische Bauminister Christian Bernreiter mit rund 98 Prozent der Stimmen zum neuen Bezirkschef gewählt, wie ein Parteisprecher berichtete. Einen Gegenkandidaten hatte der 59-Jährige nicht. "Mit dem neuen Bezirksvorsitzenden Christian #Bernreiter beginnt eine neue Ära", twitterte Parteichef Markus Söder nach der Wahl.
Scheuer hatte bereits zum Jahresanfang angekündigt, dass er nicht noch einmal als Bezirksvorsitzender kandidieren werde. Der 48 Jahre alte Bundestagsabgeordnete hatte den Bezirksverband seit Februar 2016 geleitet. Scheuer wird für das Debakel mit der geplatzten Pkw-Maut in Deutschland verantwortlich gemacht. Wie zuletzt bekannt wurde, muss der Bund wegen des gescheiterten Projekts 243 Millionen Euro Schadenersatz zahlen.
Auch in der Oberpfalz wurde am Samstag der Bezirksvorstand der Christsozialen neu gewählt, einen Wechsel an der Spitze gab es dabei nicht. Bayerns Finanzminister Albert Füracker wurde in Lappersdorf (Landkreis Regensburg) nach Angaben einer Parteisprecherin mit ebenfalls rund 98 Prozent wiedergewählt und bleibt damit zwei weitere Jahre im Amt. Auch er hatte keinen Konkurrenten bei der Abstimmung. Der 55-Jährige ist seit 2015 Chef des Bezirksverbands in der Oberpfalz.
München (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung will die jahrelangen Planungen für ein neues Konzerthaus in München noch einmal komplett von vorn beginnen und damit eine Halbierung der Kosten erreichen. Kern des Projekts soll ein großer Konzertsaal sein - das "Drumherum" werde aber weniger, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München sagte. Ziel sei es, bis 2036 "erfolgreich zu sein".
Vechta (dpa/lni) - Bei Löscharbeiten in einem Wohnhaus in Vechta haben Einsatzkräfte der Feuerwehr am Dienstag einen Toten gefunden. Bei dem Mann handelt es sich wahrscheinlich um den 66 Jahre alten Bewohner, der alleine in dem Haus lebte, teilte die Polizei mit. Todes- und Brandursache müssten nun ermittelt werden.
Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.
Dresden (dpa/sn) - Zum Erhalt der sächsischen Kur- und Erholungsorte fordern der Tourismusverband und der Heilbäderverband einen Mehrlastenausgleich. Ohne einen Ausgleich für die zusätzlichen Kosten für Erhalt, Ausbau und Schaffung, der für die staatlichen Prädikate notwendigen Infrastruktur, sei die Zukunft dieser Orte in Gefahr, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung am Dienstag. Die damit verbundenen Ausgaben auf kommunaler Seite stünden in keinem Verhältnis zu den Einnahmen der Gemeinden und belasteten damit den Haushalt der Kommunen enorm.
Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.