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Wagenknecht glaubt an Scheitern von Koalitionsverhandlungen

Wagenknecht glaubt an Scheitern von Koalitionsverhandlungen

n-tv
Thursday, October 31, 2024 11:31:33 AM UTC

Trotz aller russischen Aggressionen setzt das BSW weiter auf Verhandlungen mit Moskau, die wohl eine Unterwerfung der Ukraine zur Folge hätten. Weil eine sogenannte "Präambel zur Frage von Krieg und Frieden" ihr in Thüringen nicht weit genug geht, glaubt Parteichefin Wagenknecht nicht an eine Regierungskoalition.

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat sich skeptisch gezeigt, dass die Koalitionsverhandlungen in Thüringen noch zu einem Erfolg geführt werden können. "Wenn CDU und SPD erleben, dass sich das Thüringer BSW eigene Positionen so leicht wegverhandeln lässt - und auch das Sondierungspapier bleibt gerade in den Punkten, die für das BSW wichtig sind, äußerst vage - dann ist leider nicht davon auszugehen, dass am Ende der Koalitionsverhandlungen ein gutes Ergebnis stehen wird", sagte sie dem "Stern".

Zugleich bekräftigte Wagenknecht ihre Kritik an der Spitze des Landesverbands um Katja Wolf. "Wir haben in Brandenburg einen guten Kompromiss in der Frage von Krieg und Frieden erzielt", sagte sie. "Das wäre auch in Thüringen möglich gewesen, wenn die Thüringer Verhandlungsführer von Beginn an verdeutlicht hätten, dass wir an diesem Punkt unsere Wahlversprechen einlösen müssen."

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