Vorsitzender von türkischer Gemeinde tritt zurück
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Wiederholt sieht sich der Vorsitzende der türkischen Gemeinde in der Region Nürnberg Anfeindungen ausgesetzt. Nach einem weiteren mutmaßlich tätlichen Angriff gibt er sein Amt auf. Ein Verband beklagt eine "toxische Atmosphäre" in der Stadt.
Nürnberg (dpa/lby) - Wegen zunehmender Anfeindungen hat der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in der Metropolregion Nürnberg, Bülent Bayraktar, sein Amt niedergelegt. Auslöser dafür soll ein Vorfall am Flughafen Nürnberg Mitte Juli gewesen sein, wie Bayraktar der Deutschen Presse-Agentur sagte. Nach Polizeiangaben ermittelt der Staatsschutz der Kriminalpolizei Nürnberg in der Sache.
Er sei immer wieder denunziert, bedroht und beleidigt worden, schrieb Bayraktar bei Twitter. "Leider hat die Dosis in letzter Zeit zugenommen, so dass ich und meine Familie sich nicht mehr sicher fühlen." Er sei am Samstag vor zwei Wochen am Flughafen Nürnberg von einem Mann unter anderem als Landesverräter beleidigt und sein Bruder von diesem körperlich angegangen worden, schilderte Bayraktar.
Als Reaktion auf den Rücktritt wandte sich die Türkische Gemeinde Bayern an Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König (CSU) und beklagte in einem offenen Brief, in der Stadt habe sich eine "toxische Atmosphäre entwickelt", so dass sich liberal orientierte Gruppierungen nicht mehr sicher fühlten. Zugleich forderten sie den OB auf, mit der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg ein Gespräch zum Umgang mit türkischen Extremisten zu suchen.
Kamenz (dpa/sn) - Die AfD hat bei den Wahlen der Kreistage in allen zehn sächsischen Landkreisen die Mehrheit errungen. Nach Auszählung aller Stimmen erreichte sie zwischen 27,2 Prozent im Landkreis Leipzig und 36,1 Prozent im Landkreis Görlitz, wie aus der Übersicht des Landeswahlleiters hervorgeht. Auch bei den Stadtratswahlen in den kreisfreien Städten konnte die AfD punkten. In Dresden und Chemnitz wurde sie ebenfalls stärkste Kraft. Nur in Leipzig musste sie sich CDU und Linken geschlagen geben und kam auf Platz 3. Die sächsische AfD wird vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft, wehrt sich derzeit aber juristisch dagegen.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.