Vorerst kein neuer Corona-Bewertungsmaßstab im Bund

Niedersachsen macht sich seit langem für einen neuen Bewertungsmaßstab in der Corona-Pandemie stark. Bund und Länder haben nun entschieden, dass es einen solchen zunächst nicht geben soll. Der Ministerpräsident bedauert das - und will eine eigene Lösung präsentieren.

Hannover (dpa/lni) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) beharrt auch nach den Beratungen von Bund und Ländern darauf, dass künftig neben der Inzidenz weitere Kriterien zur Bewertung der Corona-Pandemie herangezogen werden müssen. In einer Protokollerklärung zu dem Beschluss, den die Regierungschefs von Bund und Ländern am Dienstag verabschiedeten, heißt es, Niedersachsen halte einen neuen Maßstab zur Einschätzung des Pandemiegeschehens für die Zukunft für geboten. Der Beschluss der Regierungschefs von Bund und Ländern sieht dies nicht vor. Weil sagte nach den Beratungen, er bedauere es sehr, dass es keine gemeinsame Verständigung auf neue Parameter zur Lagebewertung gebe, die neben der Inzidenz auch den Impffortschritt und die Intensivbettenbelegung stärker berücksichtigen. Die Diskussion um einen neuen Maßstab sei aber "noch nicht zu Ende". Mit der Protokollerklärung bringe das Bundesland zum Ausdruck, dass es in dieser Frage nicht mit dem Beschluss einverstanden sei. Er gehe davon aus, dass einer neuen niedersächsischen Verordnung, die zwischen dem 23. und dem 25. August veröffentlicht werden soll, ein neuer Maßstab zugrunde liegen werde. Man prüfe nun verschiedene Modelle und bereite eine Lösung vor. Von Bund und Ländern habe er sich "insgesamt eine präzisere Vorbereitung in dieser Frage gewünscht".