Verfahrensmenge an Gerichten fordert Justiz
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Der Diesel-Abgas-Skandal ist Geschichte an sächsischen Gerichten. Wie haben sich sonst die Zahlen bei Zivil- und in Strafsachen entwickelt? Bei weiter angespannter Personalsituation.
Dresden (dpa/sn) - Der Diesel-Abgasskandal spielt kaum noch eine Rolle vor Gericht in Sachsen. "Nach sechs Jahren geht es dem Ende zu", sagte Leon Ross, Präsident des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden. 2024 kamen nur noch 136 Fälle am OLG dazu, weniger als ein Drittel des Vorjahres. Fast 1.100 Verfahren wurden erledigt, 30 sind noch anhängig. "Wir haben das Thema abgearbeitet und nun hoffentlich Raum für anderes."
Abgesehen davon blieben die Eingangszahlen am OLG in Zivilsachen nahezu unverändert gegenüber 2023. Bei den Land- und Amtsgerichten indes gab es laut Ross eine "deutliche Steigerung". So gingen allein bei den Amtsgerichten 1.350 Zivilverfahren mehr ein. Eine richtige Erklärung dafür gebe es nicht. In wirtschaftlich schweren Zeiten werde vielleicht erbitterter gestritten.
Die Zahl der Revisionen in Strafsachen am OLG nahm ab, ebenso wie erstinstanzliche Verfahren an Amtsgerichten. Mehr neue Fälle gab es indes in Strafsachen bei den Landgerichten, darunter auch mehr Berufungen.
