Veranstalter von Palästina-Demo werfen Berliner Polizei Rassismus vor

In Berlin werden zwei pro-palästinensische Kundgebungen verboten. Die Polizei begründet das unter anderem mit begangenen Straftaten bei vergleichbaren Veranstaltungen. Die Veranstalter sehen sich ungerecht behandelt und kündigen Ersatzaktionen an.

Nach dem Verbot palästinensischer Unterstützer-Demonstrationen in Berlin haben die Veranstalter der Polizei Rassismus vorgeworfen und weitere Aktionen angekündigt. Die für diesen Mittwoch in Berlin-Neukölln angemeldete Demonstration sei von der Polizei "mit rassistischer Begründung" untersagt worden, schrieb die Initiative Palästina Kampagne im Internet. Mit Blick auf die Zukunft hieß es dort: "Wir werden uns jedoch nicht zum Schweigen bringen lassen. Wir informieren über kommende Schritte, um Palästina in Berlin auf die Straße zu bringen."

Vier Tage nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel sollte im Bezirk Neukölln am Nachmittag eine "Demo in Solidarität mit Palästina" mit 250 angekündigten Teilnehmern stattfinden. Eine Durchführung der Demonstrationen stelle eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung dar, hieß es von der Polizei zur Begründung. Auch eine geplante Kundgebung zur Solidarität mit Palästina am Pariser Platz sowie etwaige Ersatzveranstaltungen würden untersagt.

"Unsere Versammlungsbehörde nimmt in ihrer Begründung sowohl Bezug auf die aktuelle Lage in Nahost und Straftaten bei vergleichbaren Versammlungslagen in der Vergangenheit als auch den Ereignissen am letzten Wochenende in Berlin", hieß es weiter.