USA prüfen Abschaffung der China-Strafzölle

Die hohe Inflationsrate bringt US-Präsident Biden wenige Monate vor den Kongresswahlen in Bedrängnis. Um die Teuerung abzuschwächen, kommen auch die Strafzölle gegen China auf den Prüfstand. Dabei betont Biden auch die Distanz zu seinem Vorgänger.

Angesichts der hohen Inflationsrate prüft die US-Regierung die Abschaffung mancher unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump eingeführten Strafzölle auf Importe aus China. "Ich erwäge das. Wir haben keine dieser Zölle verhängt, sie wurden von der letzten Regierung verhängt", sagte Präsident Joe Biden in Tokio bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem japanischen Regierungschef Fumio Kishida.

Er werde dies nach seiner Rückkehr aus Asien mit Finanzministerin Janet Yellen besprechen, sagte Biden. Yellen hatte bereits Ende April erklärt, die Regierung tue, was in ihrer Macht stehe, um die Teuerungsrate zu senken. Dazu gehöre auch eine "sorgfältige" Überprüfung der Handelsstrategie gegenüber China. Dabei sei es angebracht, die Zölle zu überprüfen, weil dies mit Blick auf die Inflation "einige wünschenswerte Effekte" hätte, sagte Yellen. Es werde daher geprüft, manche der Zölle wieder abzuschaffen.

Trump verhängte 2018 erste Strafzölle auf chinesische Importe und begann damit einen Handelskrieg der zwei weltgrößten Volkswirtschaften. Er wollte das hohe US-Handelsdefizit gegenüber China senken und warf Peking unfaire Handelsmethoden vor. Schon ein Jahr später galten auf fast alle Importe aus China im Wert von damals mehr als 500 Milliarden US-Dollar Strafzölle. Peking reagierte ebenfalls mit neuen Abgaben auf US-Importe.