Ungewöhnlicher Besuch: Scholz reist erneut zu Biden in die USA

Kanzler Olaf Scholz reist ohne Wirtschaftsdelegation in die USA. Das ist ungewöhnlich. Differenzen mit US-Präsident Biden gab es zuvor bei Panzerlieferungen.

Washington D.C. – Ist das Verhältnis zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden abgekühlt? Oder waren es nur Unstimmigkeiten über Panzerlieferungen, die einen solchen Eindruck erweckt haben? Das wird das heutige Treffen im Weißen Haus in der US-Hauptstadt Washington zeigen. Etwa eine Stunde lang wollen sich die beiden unter vier Augen vor allem über den Ukraine-Krieg unterhalten. Auch um andere Themen könne es gehen, wie zum Beispiel die gemeinsame Herausforderung der beiden Länder durch China, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby. Das Treffen soll hauptsächlich im Oval Office, dem Arbeitszimmer des US-Präsidenten, stattfinden.

Kirby hob am Vorabend des Treffens noch einmal die engen Beziehungen zwischen den USA und der Bundesrepublik hervor. Deutschland sei gerade im vergangenen Jahr ein wichtiger Nato-Partner gewesen und habe eine zentrale Rolle dabei gespielt, das Verteidigungsbündnis zu stärken, sagte Kirby. Man habe die Unterstützung für die Ukraine im Verlauf des russischen Angriffskriegs gegen das Land stets eng miteinander abgestimmt. Das gelte auch für die Ankündigungen, Schützen- und Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Deutschland habe zum Beispiel mit der Lieferung der Flugabwehrsysteme Patriot und Iris-T einen wichtigen Beitrag geleistet.

Dennoch ist der zweite Besuch von Olaf Scholz in Washington als Bundeskanzler ungewöhnlich. So reiste der Bundeskanzler ohne Journalisten und ohne Wirtschaftsdelegation in die USA. Auch eine Pressekonferenz nach dem Treffen ist nicht geplant. Es handle sich um einen Arbeitsbesuch, hieß es aus dem Weißen Haus.

„Es ist ein Ausdruck der Qualität der transatlantischen Beziehungen und auch der guten Zusammenarbeit zwischen dem amerikanischen Präsidenten und dem deutschen Bundeskanzler, dass wir uns sehr viel und sehr oft austauschen und unterhalten“, sagte Scholz vor seiner Abreise. Es gebe Telefonate, Videokonferenzen, man müsse aber ab und zu auch direkt miteinander sprechen. „Das ist notwendig in einer Weltlage, in der viele Dinge sehr schwierig geworden sind“, sagte der Kanzler. „Ich freue mich drauf.“

Zwischen den USA und Deutschland gab es kürzlich widersprüchliche Darstellungen darüber, wie die Zusage von Kampfpanzern an die Ukraine zustande gekommen war. Von Bidens Sicherheitsberater Jake Sullivan hieß es dazu am Wochenende, Deutschland habe die Lieferung von US-Panzern zur Bedingung für die Zusage deutscher Leopard-Panzer gemacht. Die Bundesregierung dementierte das. (mse/dpa)