Ungarn ist sauer über Boykott-Entscheidung von der Leyens

Immer wieder gibt es Zoff zwischen der EU und Mitgliedsland Ungarn. Aktuell sorgen die Alleingänge von Regierungschef Orban für Wirbel. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen reagiert mit einem Boykott. Auch wenn der eher symbolisch ist, erzürnt die Aktion Ungarn enorm.

Ungarns Regierung hat entrüstet auf die Entscheidung der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reagiert, die in Ungarn geplanten Sitzungen unter der Leitung der ungarischen Ratspräsidentschaft boykottieren zu lassen. "Die EU-Kommission kann sich nicht Institutionen und Minister aussuchen, mit denen sie kooperieren will. Sind alle Beschlüsse der Kommission nun auf politische Erwägungen gegründet?", schrieb Ungarns Minister für EU-Angelegenheiten, Janos Boka, bei X.

Von der Leyen hatte mit ihrer Boykott-Entscheidung auf die Alleingänge von Ungarns Regierungschef Viktor Orban in der Ukraine-Politik reagiert. Die deutsche Spitzenpolitikerin ließ ankündigen, dass an künftigen informellen Ministertreffen unter der Leitung der derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft in Ungarn keine Kommissarinnen oder Kommissare, sondern nur ranghohe Beamte teilnehmen werden. Zudem verzichtet die EU-Kommission auf den traditionellen Antrittsbesuch bei der ungarischen Präsidentschaft, wie ein Sprecher mitteilte.