UN-Experte will Aufklärung von Polizeigewalt

UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer befasst sich eigentlich mit Fällen wie dem von Julian Assange. Nachdem ihm zahlreiche Videos von den Querdenker-Protesten in Berlin zugespielt werden, fordert er von der Bundesregierung nun Aufklärung. Gab es Menschenrechtsverletzungen durch die Polizei?

Die Polizeigewalt bei Berliner Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen haben den UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung auf den Plan gerufen. Der Schweizer Rechtsprofessor Nils Melzer will bei der Bundesregierung kommende Woche um eine Stellungnahme bitten. Die Bundesregierung hat dann 60 Tage, um darauf zu antworten. "Es sind einige Videos verbreitet worden, die Besorgnis erregend sind", sagte Melzer. "Die Hinweise sind stark genug, dass möglicherweise Menschenrechtsverletzungen begangen wurden." Er habe bereits mit Augenzeugen gesprochen. Es gehe nach erstem Augenschein womöglich um ein Dutzend Vorfälle. Der UN-Sonderberichterstatter hat sonst mit Polizeigewalt etwa in Hongkong oder Belarus zu tun. "Deutschland ist kein großer Kunde bei mir", sagte er.