Umwelthilfe scheitert mit Klage gegen Hass auf Facebook
n-tv
Die Deutsche Umwelthilfe wird immer wieder auf Facebook angefeindet. In Gruppen mit Tausenden Mitgliedern hagelt es Beleidigungen und Drohungen. Deshalb will die NGO diese Gruppen schließen lassen und klagt. Die Richter bestätigen die Vorwürfe, sehen sich aber die Hände gebunden.
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist zunächst mit einer Klage gegen den US-Internetriesen Meta gescheitert, deren Ziel die Schließung von zwei Facebook-Gruppen war. Das Landgericht Berlin habe eine entsprechende Musterklage abgewiesen, teilte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch mit. Er kündigte an, gegen das Urteil in Berufung zu gehen und vor dem Berliner Kammergericht weiter für einen besseren Schutz vor Hass und Hetze in den sozialen Medien zu kämpfen.
Hintergrund sind Gewalt- und Morddrohungen in einer öffentlichen und einer privaten Facebook-Gruppe mit mehr als 50.000 beziehungsweise rund 12.000 Mitgliedern. Bei Meta stünden die kommerziellen Interessen im Vordergrund, erklärte Resch. Er forderte Bundesjustizminister Marco Buschmann auf, eine gesetzliche Regelung gegen Facebook und andere soziale Medien zu erlassen.
Nach Angaben von Resch erleben er selbst sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der DUH seit Jahren massive Anfeindungen und Beleidigungen, die inzwischen in Gewaltaufrufen und Gewaltfantasien gipfelten. Das Gericht sprach bei der mündlichen Verhandlung von "unsäglichen Gewaltfantasien".
